KV Trier hat Dreck am Stecken

[Jeckyl]

Die KV Trier war es die Dr. Binz Unregelmäßigkeiten in Form von Abrechnungsbetrug vorwurf und in unverhältnismäßig harter Gangart gegen den von ihr seit Jahren ungeliebten Arzt vorging.

Doch wie so oft: Wer im Glashaus sitzt sollte nicht mit Steinen werfen.


Ärzte Zeitung, 08.12.2006

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Schwere Vorwürfe gegen KV-Vorstand in Rheinland-Pfalz
Mindestens zwei der vier Vorstandsmitglieder sollen weit häufiger in der Praxis tätig gewesen sein, als ihre Arbeitsverträge es vorsehen
MAINZ (chb). Zwei Jahre nach den umstrittenen Vorstandswahlen der KV Rheinland-Pfalz gibt es gegen mindestens zwei der vier Vorstandsmitglieder massive Vorwürfe. Gegen einen dritten gibt es Vorbehalte. Einzig KV-Chef Dr. Carl-Heinz Müller ist unumstritten, heißt es aus dem Umfeld der KV.

Danach wird zwei Vorstandsmitgliedern nach Informationen der "Ärzte Zeitung" vorgeworfen, "wenig Zeit in der KV aber viel Zeit in ihrer Praxis verbracht zu haben". Die Arbeitsverträge der Vorstandsmitglieder erlauben eine Praxistätigkeit von höchstens 13 Stunden pro Woche. Diese soll von beiden "deutlich" überschritten worden sein. Die Vorstandsmitglieder seien selten in der KV gesichtet worden, heißt es weiter.

Daraufhin seien die Praxisabrechnungen der Vorstandsmitglieder genauer unter die Lupe genommen worden. Dabei sei aufgefallen, daß beide die erlaubte Höchststundenzahl deutlich überschritten hätten. Auch ein drittes Vorstandsmitglied steht wegen des gleichen Vorwurfs in der Kritik, allerdings sind die Vorwürfe gegen ihn offenbar nicht ganz so massiv. Die Jahresgehälter für die Tätigkeit der Vorstandsmitglieder liegen in Rheinland-Pfalz zwischen 180 000 und 240 000 Euro.

Nur gegen KV-Chef Carl-Heinz Müller gibt es keinerlei Vorwürfe.

Eine Sondervertreterversammlung am 16. Dezember soll nun über die Zukunft der betroffenen Vorstandsmitglieder entscheiden. Aus dem Umfeld der KV heißt es, daß zwei Vorständler kaum noch zu halten seien. Erwogen wird mittlerweile, einen Verwaltungsfachmann mit in den Vorstand aufzunehmen. Eine KV-Sprecherin bestätigte der "Ärzte Zeitung" lediglich den Termin für die Sonder-VV. Weitere Angaben zu dem Thema wollte sie nicht machen.

Schon die Vorstandswahlen am 13. Oktober 2004 hatten unter keinem guten Stern gestanden. Die Wahl wurde angefochten, weil viele Mitglieder der VV den Ablauf wie eine Nacht- und Nebelaktion empfanden.

So gab es auch den Vorwurf, daß auf der Einladung nur von einem Zwischenbericht des Bewerbungsverfahrens der ausgeschriebenen Vorstandsposten die Rede war und nicht von einer Wahl. Der Wahlvorgang begann damals gegen Mitternacht und endete in den frühen Morgenstunden. Viele Delegierte waren zu diesem Zeitpunkt abgereist. Die Kläger unterlagen allerdings in zwei Instanzen.

Die KV Rheinland-Pfalz trägt immer noch an den Folgen der Zwangsfusion im Jahr 2004. Aus den vier KVen Pfalz, Trier, Rheinhessen und Koblenz wurde eine Landes-KV. Viele der Posten wurden anschließend nach regionalem Proporz vergeben.


http://www.aerztezeitung.de/docs/2006/12/08/222a0501.asp?cat=