KV entlässt Vorstandsmitglieder

[Dundee]

Die KV Rheinland-Pfalz zog gegen Dr. Binz zu Felde,
jetzt ist der Vorstand selbst dran:

Mainz
Kassenärztliche Vereinigung entlässt zwei Vorstände

Die Kassenärztliche Vereinigung (KV) Rheinland-Pfalz entlässt zwei Vorstandsmitglieder und wird das Führungsgremium verkleinern. Damit reagiert die Vertreterversammlung auf Vorwürfe, Ärzte aus dem Vorstand hätten gegen ihre Verträge verstoßen.

Mit sofortiger Wirkung hat die KV einen Arzt aus Ransbach-Baumbach (Westerwaldkreis) entlassen. Ihm seien falsche Abrechnungen nachgewiesen worden. Ein zweites Vorstandsmitglied aus Pirmasens muss zum Jahresende gehen, weil es mehr als die erlaubten 13 Wochenstunden in der eigenen Praxis gearbeitet hat. Nicht bestätigt habe sich dagegen der Verdacht gegen ein drittes Vorstandsmitglied, zu wenig Zeit in der KV verbracht zu haben. Die zeitliche Anwesenheit habe seinen Aufgaben entsprochen. Dennoch wird auch dieser Mediziner auf eigenen Wunsch Ende 2007 den Vorstand verlassen. Das gaben die Vorsitzenden der Vertreterversammlung, Olaf Döscher und Werner Harlfinger, nach einer nicht-öffentlichen Sitzung bekannt.

Der Vorstandsvorsitzende Carl-Heinz Müller bleibt im Amt. Der Vorstand soll 2007 zunächst auf drei, 2008 dann auf zwei Mitglieder verkleinert werden. Die Jahresgehälter der Vorstandsmitglieder von rund 200.000 Euro seien nicht in Frage gestellt worden.

Interne Ermittlungen führten zum Verdacht
Der Verdacht gegen die Vorstandsmitglieder beruhte nach Angaben des stellvertretenden Leiters der KV-Rechtsabteilung, Mario Lowey, auf internen Ermittlungen. Lowey hatte Schadensersatzforderungen in noch unbestimmter Höhe angekündigt. Der Umfang des Betrugs sei noch nicht abschließend geklärt.

Die KV Rheinland-Pfalz repräsentiert alle rund 6.500 niedergelassenen Vertragsärzte und Psychotherapeuten im Land. Die Vertreterversammlung ist das Selbstverwaltungsorgan der KV. Ihre 40 Mitglieder wählen und überwachen - vergleichbar mit einem Aufsichtsrat - den hauptamtlichen Vorstand.

Quelle: SWR.de - Nachrichten

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Weitere Infos:

URL: http://www.swr.de/swr1/rp/nachrichten/rheinland-pfalz/-/id=1533608/nid=1533608/did=1820788/cm9pus/index.html

Mainz
Affäre bei Kassenärztlicher Vereinigung weitet sich aus


Die Affäre bei der Kassenärztlichen Vereinigung (KV) Rheinland-Pfalz zieht immer weitere Kreise. Jetzt hat die KV Strafanzeige erstattet, weil bei einem Vorstandsmitglied der Anfangsverdacht der betrügerischen Falschabrechnung besteht. Die Koblenzer Staatsanwaltschaft bestätigte den Eingang einer entsprechenden Anzeige.


"Der Beschuldigte hat sich von sich aus bei uns gemeldet und geht nicht davon aus, sich strafbar gemacht zu haben", sagte Oberstaatsanwalt Jürgen Brauer. Außerdem weise er Regressforderungen der KV zurück. Man prüfe derzeit, ob sich auf Grundlage der Anzeige ein Anfangsverdacht ergebe, sagte Brauer. Erst anschließend könnten Ermittlungen beginnen.

Interne Ermittlungen führten zum Verdacht
Der Verdacht beruhe auf internen Ermittlungen, hatte der stellvertretende Leiter der KV-Rechtsabteilung, Mario Lowey, gestern auf einer kurzfristig anberaumten Pressekonferenz erklärt. Lowey kündigte Schadensersatzforderungen in derzeit noch unbestimmter Höhe an. Der Umfang des Betrugs sei noch nicht abschließend geklärt.

Die KV teilte mit, dass bei der internen Überprüfung bei drei Vorstandsmitgliedern Unregelmäßigkeiten festgestellt worden seien. Bei einem Vorstandsmitglied liege ein Verstoß gegen vertragsärztliche Pflichten vor. Bei einem zweiten Vorstandsmitglied habe sich der Verdacht erhärtet, dass er länger in seiner Praxis tätig war, als arbeitsvertraglich gestattet. Bei einem dritten Vorstandsmitglied werde derzeit geprüft, ob die zeitliche Präsenz in der KV angemessen war. Zwei der betroffenen Vorstandsmitglieder haben bereits um die Auflösung ihrer hoch dotierten Dienstverträge gebeten.

Der Vorstandsvorsitzende der KV Rheinland-Pfalz, Carl-Heinz Müller, zeigte sich besorgt: "Das Fehlverhalten Einzelner darf das Ansehen der KV nicht beschädigen", sagte er. Zugleich wies er darauf hin, dass intern bereits seit Mai 2006 ermittelt werde, als es erste Hinweise auf Unregelmäßigkeiten gab. Die KV hätte alle notwendigen Maßnahmen ergriffen, um Rechtsvergehen zu ahnden, sagte Müller.

Außerplanmäßige Sitzung am Samstag
Mit der Affäre wird sich die KV-Vertreterversammlung am Samstag auf einer außerplanmäßigen Sitzung befassen. Möglicherweise wird der Vorstand verkleinert. Die KV Rheinland-Pfalz repräsentiert alle rund 6.500 niedergelassenen Vertragsärzte und Psychotherapeuten im Land. Die Vertreterversammlung ist das Selbstverwaltungsorgan der KV. Ihre 40 Mitglieder wählen und überwachen - vergleichbar mit einem Aufsichtsrat - den hauptamtlichen Vorstand.

SWR1