ÄD der AfA - Diagnosefälschung?

[Leckermäulchen]

[color=indigo]Farbtext[/color][size=12px]Textgröße12px[/size]Ich bin ziemlich sauer, ja entrüstet über das perfide Procedere des Jobcenters. Reiche seit dem Verfassungsgerichtsurteil vom 9.2.2010 andauernd sämtliche erforderlichen Belege dort ein für die Erstattung der von mir verauslagten Unkosten und was bekomme ich jetzt nach wiederholter Anmahnung der Erstattung dort zu hören, nachdem ich ca. 2 1/2 Stunden warten mußte?

LÜGEN ! ! ! !

Endlich an einen der drei nebeneinander stehenden Anmeldetresen gekommen, fragte ich die Jobcenterangestellte, warum mein Antrag immer noch nicht bearbeitet wurde, da ich schon beim letzten Mal höchste Dringlichkeitsstufe angemahnt hatte. An den verschiedenen Anmeldetresen sitzen ständig verschiedene Angestellte, man trifft also nicht auf denselben Ansprechpartner wie vorher.

Sie wurde sehr pampig, gab mir die „neuesten Untersuchungsergebnisse“ des Ärztlichen Dienstes bekannt, der „jetzt“ festgestellt hat, daß ich diese Medikamente überhaupt nicht benötige. - Anm. d. Verf.: ich war überhaupt nicht zur Untersuchung beim ÄD, habe auch nichts in schriftlicher Form dazu bekommen. Darauf meinte sie lakonisch, ich könne ja Widerspruch einlegen. Als ich wissen wollte, wie das ohne irgendwas Schriftliches denn wohl geschehen soll, wurde sie noch unverschämter.

Ich schrieb bei dieser Gelegenheit mit was sie sagte, was ihr offenbar sehr mißfiel, da diese Person mich nun auch energisch drängte doch endlich zu verschwinden, denn ich muß die Daten, auf die es ankommt, ja meiner Rechtsanwältin übermitteln. Diese Mitarbeiterin im Jobcenter gab mir die Lügen des Sachbearbeiters weiter, die er wegen dieser Sache offenbar in meiner Akte notiert hat und natürlich als Wahrheit verstanden wissen will, die sie vom Bildschirm ihres PC ablas.

1. Der Ärztliche Dienst hat von mir alles bekommen: ärztl. Attest und Arztbrief mit Begründung für die Notwendigkeit der Medikamente, Rezepte, Rechnungen, Zahlungsbelege... und der Ärztliche Dienst hat den Umweltmediziner in der Schweigepflichtsentbindung, die ich dort über meine behandelnden Ärzte einreichen mußte, in der Kopie für eine Fachärztin, die ich wegen einer anderen Sache aufsuchte, die aber keinen blassen Schimmer von MCS hat und auch nicht haben will, mit dickem schwarzen Filzer so ausgeschwärzt, daß man nichts mehr davon erkennen kann, und der ÄD hat aber diese Diagnose und Therapie gerne von dieser in MCS willentlich völlig unkundigen Ärztin haben wollten, nicht bekommen und nun kurzerhand selber in meiner Abwesenheit und Unkenntnis diese Falschdiagnose gestellt.
2. Als ich fragte, warum ich nicht für einen Termin angerufen worden bin, da ich um dringliche Bearbeitung meines mittlerweile überfälligen Antrages gebeten hatte und mir das bei meinem letzten Besuch Mitte Mai ausdrücklich zugesagt wurde, sagte sie laut und unwirsch, während sie konzentriert auf ihren Bildschirm guckte, der Mitarbeiter hätte mich einige Male angerufen, (das ist gelogen, selbst wenn es nur einmal gewesen wäre) ich sei aber nicht erreichbar. Auch das ist gelogen, denn er hätte, wenn es denn gestimmt hätte, auf den AB sprechen können, aber er hat überhaupt nicht angerufen, denn ich kann auf dem Display alle Anrufe auch später noch sehen. Meine korrekte Tel.-Nr. hat das Amt natürlich und es war bei den Anrufern nämlich auch eine Nummer vom Amt dabei, aber geklingelt hatte es dabei ein knappes halbes Mal, also gerade mal so angetickt und dann war es auch schon wieder vorbei. Da war ich nämlich zu Hause, allerdings nicht bei Fuß am Telefon. Das war allerdings nicht die auf den Briefen abgedruckte Durchwahl des zuständigen Sachbearbeiters. Und wenn ich meinerseits anrufe, nimmt nie jemand ab, wochenlang nicht.

Am Anmeldetresen neben mir wurde ein Mann auch zusammengestaucht. Der ging, nachdem er dort fertiggemacht wurde, laut auf diese Person fluchend weg.

Als ich dann schreibend auch wegging, weil sie mich rausschmiß, kündigte ich rechtliche Konsequenzen an.

Mit meiner Rechtsanwältin habe ich schon einen Termin. Wie stehen die Chancen? Ich bin mittlerweile mit über 400 Euro seit Anfang letztem Jahr in Vorleistung getreten, einiges davon, was auch extrem teuer ist, nur weil das amtsseitig erforderlich ist (ärztl. Attest)

LG
Leckemäulchen

[Kira]

Diese Behördenwillkür ist hausgemacht - bespreche das erst mit deiner RA, ob sich weitere Schritte lohnen, bevor du noch mehr Auslagen hast, für die niemand aufkommen will!!!

[Amazone]

Hallo Leckermäulchen,

erst einmal eine Frage. Hast du ein Attest über die medizinische Notwendigkeit dieser Medikamente (Anmerkung: Nahrungsergänzungsmittel sind keine Medikamente)?

Falls du in Berlin wohnst, gibt es hier ein paar Infos. Falls nicht google mal nach "Beschwerden gegen Jobcenter". Oder frag mal beim Anwalt, ob es Sinn macht beim Sozialgericht einen Eilantrag auf einstweilige Verfügung zu stellen. Abgesehen davon würde ich mich schriftlich (Einschreiben mit Rückschein) bei dem Amtsleiter über das Verhalten der Sachbearbeiterin beschweren. Außerdem würde ich beim nächsten Besuch beim Jobcenter einen Zeugen mitnehmen.

Zitat:
An wen kann ich mich wenden, wenn ich mich vom Jobcenter nicht angemessen behandelt fühle oder wenn ich auf Missstände hinweisen will?
Beschwerden
Jedes Berliner Jobcenter hat eine Beschwerdestelle, ein so genanntes Kundenreaktionsmanagement, eingerichtet. Wenn Sie sich beschweren wollen, dann richten Sie Ihre Beschwerde an das Kundenreaktionsmanagement oder auch direkt an die Leitung des jeweiligen Jobcenters.
Adressen der Berliner Jobcenter finden Sie
» hier.
Eine Dienstaufsichtsbeschwerde richten Sie an:
Bundesagentur für Arbeit
Regionaldirektion Berlin-Brandenburg
Friedrichstraße 34
10969 Berlin
Fax: 030–5555 99 49 99
berlin-brandenburg@arbeitsagentur.de
Die Regionaldirektion ist die direkte vorgesetzte Dienststelle für alle Geschäftstellen der Arbeitsagenturen und Jobcenter.
Egal, ob Sie sich bei der Jobcenterleitung oder bei der Regionaldirektion der Bundesagentur für Arbeit beschweren, eine Kopie Ihres Schreibens sollten Sie unbedingt auch an die Sozialsenatorin schicken:
Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales
Senatorin Carola Bluhm
Oranienstr. 106
10969 Berlin
Fax (0 30) 90 28 - 20 56
pressestelle@senias.berlin.de
Schicken Sie eine weitere Kopie Ihres Schreibens per Post, Fax oder E-Mail auch an das Berliner Arbeitslosenzentrum:
Berliner Arbeitslosenzentrum
z. H. Frank Steger
Kirchstr. 4
14163 Berlin
Fax (0 30) 8 02 63 07
vorstand@berliner-arbeitslosenzentrum.de
Petitionen
Jeder Bürger hat das Recht, Eingaben (Petitionen) an den Gesetzgeber zu richten. In Berlin befasst sich der Petitionsausschuss des Abgeordnetenhauses mit Eingaben und Beschwerden über Behörden, Einrichtungen und deren Mitarbeiter. Jeder hat das Recht, sich schriftlich an den Ausschuss zu wenden. Dieser ist berechtigt, alle Unterlagen und Auskünfte anzufordern, die sich auf den behandelten Fall beziehen.
Petitionen sind an keine besondere Form gebunden. Es empfiehlt sich jedoch, möglichst sachlich und detailliert (Aktenzeichen, Kopien des Schriftverkehrs) sein Anliegen zu schildern.
Wo finde ich den Petitionsausschuss? Wie schreibe ich eine Petition?
Adressen, Telefonnummern und Hinweise finden Sie hier:
» Link zum Petitionssausschuss des Abgeordnetenhauses von Berlin

http://www.beratung-kann-helfen.de/die-aktion/beschweren.html

[Amazone]

Hier gibt es noch ein Gerichtsurteil über Mehrbedarf für kostenaufwändige Ernährung bei MCS:

http://www.sozialgericht-bremen.de/sixcms/media.php/13/23_AS_1985_09_ER_BESCHLUSS_20091103Anonym.pdf

[Clarissa]

In dem PDF Dokument ist ein Link zu Deutscher Verein für öffentliche und private Fürsorge e. V. über den Mehrbedarf, dieser Link geht nicht mehr, hier unter diesem Link findet ihr das Dokument.

http://www.deutscher-verein.de/05-empfehlungen/empfehlungen_archiv/empfehlungen2008/pdf/DV%2025-08.pdf

[Leckermäulchen]

Hallo ihr Lieben,

danke für all eure Rückmeldungen.

Amazone, bei dem Attest, das ich einreichen mußte kommt es für die Anerkennung auf das aktuelle Ausstellungsdatum an, wurde mir ausdrücklich beim Jobcenter gesagt. Und darin stehen die Diagnosen und die dringende Notwendigkeit der Vitamine, Spurenelemente und Mineralien usw., was aber natürlich alles frei von denjenigen Zusatzstoffen sein muß, die ich nicht vertrage. Auch das ist umweltmedizinisch diagnostiziert worden und habe ich schriftlich und auch eingereicht. Der ÄD hat alle meine umweltmedizinischen Unterlagen komplett bekommen. Aber warum sind Nahrungsergänzungen, wenn es reine Mineralstoffe, Spurenelemente und Vitamine sind, keine Medikamente? Vielleicht bezeichne ich die Produkte ja nicht 100%ig richtig.

Für mich ist z. B. das Spurenelement Selen durchaus ein Medikament, besonders wenn es rein ist, also flüssig in Ampullen. Selen ist ja auch in Pillenform zu haben, dann ist Selenhefe drin und es kann auch eine Depopille sein, wo sich dann die Dosis über den Tag verteilt. Aber in dieser Form steht es bei den Drogeriemärkten im Regel, wo all die Nahrungsergänzungen zu finden sind. Eine ganz klare Unterscheidung könnte ich gar nicht definieren, damit es für das Amt nicht verwechselbar bezeichnet ist, zumal nicht, wo die Angestellten dort ja selber alles daransetzen, um berechtigte Ansprüche durch windige und niederträchtige, heimtückische und mit empfindlichen finanziellen Sanktionen verbundene Maßnahmen abzublocken.

Ich sehe in normalen Apotheken auch Medikamente wie z. B. ACC, das auch in Tablettenform mit diversen für mich unverträglichen Zusatzstoffen bestückt ist, während es in Reinform, also als Pulver, nur unter sehr erschwerten Bedingungen an Patienten verkauft wird. Mir ist bekannt, daß es auch in Reinform von vielen gar nicht vertragen wird. Bei mir ist es anders und mir hilft es bei einem ganz entscheidenden Entgiftungsprozeß, der mir überhaupt erst einen Alltag in der Öffentlichkeit sowie mit Aktivitäten überhaupt – gleich welcher Art – ermöglicht hat. Das sehe ich z. B. als ein reines Medikament an.

Und wie verhält es sich mit natürlichem Vitamin E? Vitamin E habe ich bislang nur ohne den ausdrücklichen Zusatz „natürlich“ in einer Unmenge NEM in Drogeriemärkten gesehen. Man scheint es überall reinzupacken, weil es halt gut klingt, wenn es drauf steht. Und ich gehe davon aus, daß die meisten Menschen, die denken, daß es gut ist, gar nicht wissen, daß es nur dann gut ist, wenn es eben natürlich ist und dieser Zusatz muß draufstehen.

Unter 1. hatte ich schon gepostet, was du auch gefragt hast.
Den Beschluß vom Sozialgericht Bremen hatte ich mir letztes Jahr einmal bei jemand ausdrucken lassen und in meiner „MCS-Paragraphenmappe“ mit abgeheftet. Aber mein Fall liegt etwas anders als der von der Antragstellerin in dem Beschluß und ich werde daraus nicht so richtig schlau, ob sie die NEM nun bezahlt bekommt oder nicht und wie alles zusammenhängt und begründet wird, kann aber auch so komplizierte lange juristische Texte nicht wirklich verstehen.



Um einen brauchbaren Zeugen für den nächsten Besuch beim Jobcenter dabeizuhaben, müßte man eine passende Person überhaupt kennen bzw. haben, das ist leider bei mir nicht der Fall.

Es müßte ja jemand sein, der MCS ernst nimmt, einem nicht im nachherein in den Rücken fällt und wenn es drauf ankommt, kneift. Außerdem sollte so jemand mobil und abkömmlich sein. Ich kenne niemand, der auch nur annähernd in Frage käme.

Das, was sich bei mir in Jahrzehnten bezüglich MCS abgespielt hat und was ich an Laborbefunden, Genvarianten, Testergebnissen bei Nahrungsmittelunverträglichkeiten, Medikamentenunverträglichkeiten etc. pp. alles von Umweltmedizinern mittlerweile habe, weiß kein Mensch hier. Es gibt immer nur einige wenige, die ich zwar mal und eher zufällig für kurze Zeit sehe und die die eine oder andere Information von mir haben, aber das ist ein Tropfen auf den heißen Stein. Und als Begleitung zum Amt als Zeuge müßte das ja jemand sein, der Zeit hat, mobil ist, völlig duftfrei und seine Wollkleidung chemiefrei und vor allem, dem ich vertrauen kann.

So jemand muß erst noch geboren werden.

Ich dachte auch, man könnte über diese vom Amt ausgeschwärzte Adresse des behandelnden Umweltmediziners (auf der Kopie für die Ärztin, wo ich mir alles kopieren ließ, weil sie mich völlig überraschend anrief, weil das Amt von ihr in einem Formular all diese Informationen haben wollte, warum ich nicht arbeitsfähig sei etc. - was ja völlig aus der Luft gegriffen ist) den Beweis liefern, daß sie Diagnosefälschung zum Zweck der Nichterstattung aller Unkosten betrieben haben. Denn auf den ganzen Laborbefunden steht ja auch der Name und die Adresse des Umweltmediziners. Und in keinem der vom Amt in Kooperation mit dem ÄD nach meiner Zusendung all dieser umweltmedizinischen Unterlagen ausgestellten Papiere, weder Brief noch Gutachten noch sonst irgendwas, wurde auch nur mit einer Silbe darauf Bezug genommen. Sie haben alles Umweltmedizinische komplett ausgeblendet und ignoriert. Mein Widerspruch vor Jahren, als ich das noch schriftlich bekam, worin ich ausdrücklich erwähnte, daß die zugeschickten Diagnosen berücksichtigt werden müssen, wurde nicht akzeptiert und darauf ist man überhaupt nicht eingegangen, sondern beharrte weiter auf der durch äußerst fragwürdige, windige Untersuchungen „festgestellte“ Diagnose SOMATISIERUNGSSTÖRUNG (was immer das auch sein soll!!!). Die habe ich jedenfalls nicht. Und die Diagnose wurde ja auch nur deshalb gestellt, weil man sonst meine Finanzen, die schon jetzt kaum über die erste Woche des Monats reichen, noch weiter beschnitten hätte. Das ist höchst unseriös und dürfte der Rechtsanwältin sicher genug Stoff für qualifizierte Maßnahmen geben.

Und ich muß ja JETZT endlich meinen Lebensunterhalt mal auf eine einigermaßen planbare und menschenwürdige Weise bestreiten können.

Die Hoffnung stirbt zuletzt.

LG
Leckermäulchen

[Leckermäulchen]

Daß seriöse Diagnosen, die unbequem sind, von einem Amt durch unseriöse eigene Diagnosen, auf noch unseriösere Weise erzwungen, ersetzt werden, und das offenbar massenhaft, ist ein Tatbestand, der abgestellt gehört. Nur – WIE?

Wieso muß eigentlich jeder einzelne Arbeitslose dagegen ankämpfen? Wieso gibt es keine übergeordnete Stelle, die genauso schnell erreicht werden kann, wo kriminelles Handeln auch als solches ohne viel Federlesens geahndet wird?

Wer sitzt denn da auf welchen Geldtöpfen?
Warum kann man den bzw. die nicht runterstoßen und einbuchten?
Oder wird das wieder für irgendwelche "Rettungsschirme" beiseite gelegt?

Was soll all das Gefasel von
Menschenwürde, wenn sie permanent mit Stiefeln getreten wird?
Von
Schweigepflichtsentbindung, wenn mit voller Absicht die Falschen um Auskunft angeschrieben werden, während die wohlbekannt Kompetenten ausgeschwärzt werden?
Von
Widerspruch, wenn einem das nicht schriftlich übermittelt wird?
Von
gesetzlich definiertem Mehrbedarf, wenn nicht nur dieser nicht, sondern nicht einmal überhaupt ein Bedarf anerkannt, geschweige denn durchgesetzt werden kann?

Mit Sicherheit gibt es noch weitere Punkte hierzu....

[Chris50]

Ich kann nur den Rat geben: Gleich den Vorgesetzten verlangen. Freundlich, aber bestimmt.

[Amazone]

@ Leckermäulchen,

in der Versorgungsmedizinverordnung (Schwerbehindertenverfahren) wurde der Begriff "Somatisierungs-Syndrome" (=Somatisierungsstörungen) auf mein Betreiben hin gestrichen. Vielleicht hilft dir das beim Jobcenter weiter.

http://www.csn-deutschland.de/blog/2010/03/24/bundesgesetzblatt-teilt-mit-die-bezeichnung-somatisierungssyndrom-fur-mcs-in-der-versorgungsmedizin-verordnung-fallt-weg/



SRU Gutachten empfiehlt, MCS zumindest in den übrigen Sozialversicherungsbereichen angemessen zu berücksichtigen.

http://www.ra-bohl.de/2005-6-UFP.pdf

[Amazone]

Noch etwas ist mir eingefallen. Schreib doch mal die Ursula von der Leyen an und schildere ihr die Problematik, immerhin hat sie das mit der Streichung des Begriffes "Somatisierungs-Syndrome" in der Versorgungsmedizinverordnung mit ihrer Unterschrift abgesegnet. Versuch macht klug.

Vielleicht könnte man auch eine Anzeige wegen Betrugs gegen die Ärzte des Jobcenters in Erwägung ziehen.

LG Amazone

[Leckermäulchen]

Ihr Lieben,

ich danke euch für eure Antworten.

Mir ist auch noch was zu den letzten Postings eingefallen, was da natürlich wichtig ist: Die "Diagnose" hatten sie im Jahr 2007 gestellt, nachdem ich monatelang wegen der gebrochenen Rippen durch den Unfall krankgeschrieben war und sie sich über die nicht enden wollenden gelben Zettel gewundert hatten. Und damals wurde von dem Psychiater die Diagnose auch gestellt, in Harmonie mit der vorher! durchgeführten Untersuchung durch die Amtsärztin, die zu der gleichen Ansicht gelangte, wohlgemerkt bei der Amtsärztin war ich genau 2 Jahre vorher einmal kurz, wobei sie meinen Blutdruck gemessen und Puls gezählt hat etc., also nichts umweltmedizinisch Relevantes. Damals bekam ich das schriftlich und mein Widerspruch wurde abgeschmettert.

Jetzt habe ich ja nichts Schriftliches bekommen, im Gegenteil, die "Untersuchung" fußt wahrscheinlich entweder auf deren Wunschdenken oder tatsächlich auf den damaligen Vorkommnissen.

Das zu formulieren, dürfte nur dann ziemlich schwierig werden, wenn ich das alles mit Datum belegen muß, weil ich das nur eingeschränkt noch machen kann. Damals ahnte ich noch nichts von dieser perfiden Vorgehensweise und dachte auch nicht soooooooooooo schlecht von denen.

Geht es mit Vernunft? - Ich hoffe SEEEEEEHHHRR!!!!

LG
Leckermäulchen

[Amazone]

@ Leckermäulchen,

an deiner Stelle würde ich einen Anwalt einschalten. Du kannst ja Beratungs- und Prozesskostenhilfe beantragen.

Viel Glück.

LG Amazone

[Leckermäulchen]

Guten Morgen, ihr Lieben,

morgen früh habe ich ja den RA-Termin.

Aber ob sich was machen läßt, wenn ich ja für die aktuelle Schweinerei des Amtes nichts Schriftliches vorweisen kann? Und wenn die Schwärzung des Umweltarztes auf der Kopie für die andere Ärztin vorgenommen wurde, ich das also gar nicht wissen könnte, wenn ich mir nicht die Kopien von ihr hätte machen lassen? Denn das Amt wird ja selbstverständlich nicht ausgerechnet MIR die Beweise für deren niederträchtiges Abwehrverhalten zuschicken.

Meine Anwältin ist zwar mit den Tricks und Winkelzügen des Amtes gut vertraut und hat mir schon vor Jahren einmal gut aus der Patsche geholfen, als die mich auch - allerdings nicht in Sachen MCS - reinlegen wollten...

Aber allein wenn ich bedenke, wie viele lange Jahre ich VOR Beginn meiner MCS-Diagnose und Therapie gebraucht habe, um in der Umweltmedizin Freund und Feind a) auseinanderhalten zu können und b) zu erkennen, daß die Freunde (seriöse Umweltärzte) im Gegensatz zu den Feinden (sog. "Umweltärzte", Lobbyisten, Pharmaindustrie, indoktrinierte Schulmediziner etc.) kolossal unterbesetzt sind.

All die Argumente habe ich in jahrelanger Kleinarbeit auseinanderklamüsern müssen. Wie kann man sowas als schlagendes Argument für ein RA-Gespräch in Kurzform präsentieren, sozusagen in ein ... zwei Sätzen? Ich glaube fast, das geht nicht...

LG
Leckermäulchen

[Leckermäulchen]

Hab mir zu viele Gedanken gemacht.
Die RA sagte einfach, es ist eine politische und keine juristische Angelegenheit.
Es geht erst weiter, wenn ich die Ablehnung vom Amt schriftlich habe.
Habe denen ja die aktuell datierten Unterlagen, wie sie das haben wollten, zugeschickt.
Dann muß eine amtliche Ablehnung ja wohl danach erfolgen, oder? Und Schriftliches habe ich von denen ja jetzt gar nicht mehr bekommen. Auf das von 2007 werden sie sich bestimmt nicht beziehen wollen, die Schlawiner (ich wüßte auch noch einen passenderen Ausdruck, verkneife mir den aber hier).
Also:
Telefonisch kommt man nicht an die ran.
Auch die rufen einen nicht an, wie ich ja hier schon gepostet habe.
Wenn man hingeht, wird man total angemacht.
Welche Lösung gibt es denn nun noch?
Muß ich wieder von Geld, das ich gar nicht habe, etwa noch ein Schreiben als Einschreiben mit Rückschein aufsetzen und die zwingen, mir zu erklären, was das alles soll????????????????????

[Peri]

Ob es hilft, wenn Du denen deutlich machst, dass Du ihr unbeschreibliches Vorgehen öffentlich machst?
Schwer zu sagen ob das fruchtet, oder?

[Leckermäulchen]

@ Peri
Ist wohl nicht schockierend genug. Hier gibt es solche Vorgehensweisen zu oft und zu krass, allein dass zur selben Zeit nebenan am Tresen dasselbe in grün passierte....

Man muss alles persönlich machen, schriftlich ist zu unsicher. Ich werde denen jetzt ein Schreiben mit Fristsetzung präsentieren. Da müssen sie reagieren...

[bling.bling]

Wie ging es weiter bei Dir Leckermäulchen? Ist Einsicht in Sicht dort?

[Leckermäulchen]

Einsicht ist, glaube ich, das Allerletzte, was man beim ÄD der AfA erwarten darf.

Die amtliche Ablehnung kam in Form eines kurzen Schreibens, in dem „selbstverständlich“ mit keiner Silbe erwähnt wurde, worum es sich in dieser sich schon 1 ½ Jahre hinziehenden, von amtlichen Forderungen schriftlicher Nachweise für den Mehrbedarf, die ich zu 100% nachweislich erfüllt habe, begleiteten Korrespondenz dreht, d. h. den durch das Urteil des Verfassungsgerichts vom 9.2.2010 verankerten Anspruch auf einen dauerhaft erhöhten Hartz-IV-Satz.

Der ÄD hat ganz nebenbei, nämlich ohne mich überhaupt zuvor angeschrieben, geschweige denn untersucht zu haben, klammheimlich durch „die vorliegenden Unterlagen und nach ausführlicher Recherche“lapidar festgestellt, dass „nicht ausreichend wissenschaftlich belegt“ ist, dass die „gewählte Kostform und Nahrungsergänzungsmittel die medizinisch notwendige Behandlungsform“ der „gesundheitlichen Störung darstellt“.

Hieraus ist genau zu ersehen, dass der ÄD jede Möglichkeit der Bezugnahme auf den tatsächlichen Hergang krampfhaft versucht zu vertuschen, denn die Kostform und NEM sind keineswegs gewählt, sondern ärztlich verordnet von mich damals behandelnden Ärzten und in den Arztbriefen wird auf die zwingende Notwendigkeit sehr wohl hingewiesen. Außerdem werden in den von mir eingereichten ärztlichen Unterlagen, die denen natürlich sehr wohl vorliegen denn ich mußte sie ja einreichen, nicht eine gesundheitliche Störung, sondern mit Diagnoseschlüsseln versehene Umwelterkrankungen beschrieben und labortechnisch begründet.

Derzeit ist meine Rechtsanwältin damit befasst. Da ich mich auf das Verfassungsgerichtsurteil berufe, streift mein Beitrag unter Rechtliches & Gesetze in Deutschland / Urteil nicht mehr relevant? das Thema auch.