Fachgespräch Mobilfunk NRW / Die Grünen

[Termininfo]

Fachgespräch "Kommunen und Mobilfunk in NRW – ist der vorsorgende Gesundheitsschutz gewahrt?" am 5. September 2007 im Landtag NRW




Sehr geehrte Damen und Herren,

Liebe Freundinnen und Freunde,


im Juli 2003 wurde zwischen der Landesregierung NRW und den Mobilfunkbetreibern die Mobilfunkvereinbarung für NRW geschlossen, mit der die bundesweit getroffene sog. Freiwillige Vereinbarung oder Verbändevereinbarung vom 5. Juli 2001 konkretisiert und zusätzliche Akzeptanz verbessernde Maßnahmen eingeleitet werden sollten. Dieses Instrumentarium erweist sich jedoch als relativ starres Korsett und hindert einzelne Akteure, über die Vereinbarung hinaus, eigene Wege zu gehen. Aus vielen Rathäusern ist zu hören: "Wir haben rechtlich keinen Spielraum mehr, wir müssen alle Bauanträge der Betreiber abnicken." Außerdem fehlen vielen Kommunen oft die nötige Kompetenz bzw. die richtigen Ansprechpartner/innen vor Ort. Dennoch gibt es engagierte Kommunen und Bürgerinitiativen, die beweisen, dass - wenn die verbliebenen Handlungsspielräume richtig erkannt und Alternativen aufgezeigt werden - noch erheblicher Raum für die eigene Handlungsfreiheit besteht.

Die LAG Verbraucherschutz und die Landtagsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN in NRW laden herzlich zu einem Fachgespräch „Kommunen und Mobilfunk in NRW – ist der vorsorgende Gesundheitsschutz gewahrt?" am 5. September 2007 ein.

Die Veranstaltung soll unterschiedliche Positionen hinsichtlich der Auswirkungen und der Bedeutung von Mobilfunkstrahlung darstellen sowie verschiedene Lösungswege für ihre Minimierung aufzeigen. Im Mittelpunkt sollen die Positivbeispiele aus einzelnen Kommunen stehen.

Das Fachgespräch richtet sich explizit auch an kommunale Vertreter/innen aus den Bereichen der Bauordnung und Bauplanung. Darum bitten wir, diesen Personenkreis ebenfalls über die Einladung zu informieren.

Alle weiteren Informationen und der Programmablauf sind im anhängenden Faltblatt enthalten.

Mit herzlichen Grüßen


Johannes Remmel MdL

Parlamentarischer Geschäftsführer
Sprecher für Umwelt, Naturschutz,
Landwirtschaft und Verbraucherschutz