ARTE - Die Macht der Lobbyisten

ARTE - Die Macht der Lobbisten

Beitragvon Termininfo » Dienstag 12. Februar 2013, 21:18

Die Macht der Lobbyisten

In Brüssel gibt es etwa 15.000 Lobbyisten, die hoffen, die Europa-Politiker in ihrem Sinne beeinflussen zu können.
Auf der anderen Seite kämpfen Aktivisten für mehr Transparenz in der europäischen Politik.
ARTE zeigt an diesem Themenabend den Dokumentarfilm "The Brussels Business - Wer steuert eigentlich die Europäische Union?"
und die Reportage "Im Vorzimmer der Macht".

Dienstag, 12. Februar 2013 um 20.15 Uhr
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Heute NDR Reportage

Beitragvon Therese » Freitag 15. Februar 2013, 15:01

Heute 21:15 NDR Reportage

Bittere Ernte-Der hohe Preis des billigen Kaffees.
50Liter Kaffe trinkt jeder Bundesbürger pro Jahr.
Michael Höft berichtet am Beispiel Brasilien über Peztizideinsatz,Ausbeutung und Umweltverschmutzung.

Gift in der Kaffeetasse.
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ARTE - Die Macht der Lobbyisten

Beitragvon Kira » Freitag 15. Februar 2013, 19:57

"The Brussels Business"
In Brüssel sind rund 2.500 Lobby-Organisationen angesiedelt und bilden die zweitgrößte Lobby-Industrie der Welt; nur die in Washington DC ist größer. Rund 15.000 Lobbyisten scheuen weder Kosten noch Mühen, um die Kommission und die Parlamentarier intensiv über die Bedürfnisse der Interessenverbände zu informieren. Rund 80 Prozent der gesamten Gesetzgebung, die direkten Einfluss auf den Alltag der Europäischen Bürger hat, wird hier initiiert.
"Die EU-Gesetzgebung ist kompliziert, sie durchläuft viele Stufen", erklärt Olivier Hoedeman, Gründer von Corporate Europe Observatory. "Alles beginnt mit der Europäischen Kommission. Dort werden neue Anträge für Gesetze und Richtlinien entworfen, welche dann die Institutionen durchlaufen - das Parlament und den EU-Ministerrat. Vom Moment an, in dem die Europäische Kommission erste Schritte zu neuen Gesetzen und Richtlinien unternimmt, ist die Industrie vor Ort um sie zu beeinflussen."
Die Bemühungen, den Lobbyismus in der EU zu regulieren, stießen zunächst auf wenig Resonanz. Dann geschah im Winter 2004/2005 etwas Unerwartetes: Siim Kallas, EU-Kommissar aus Estland, zuständig für Verwaltung, griff das Thema auf. Im Zuge der Europäischen Transparenzinitiative sollte der Lobbyismus in Brüssel streng reguliert werden - ein Pflichtregister, Auskunftspflicht, Offenlegung der Geldflüsse. Nach drei Jahren politischer Streitereien und Bemühungen stellte Siim Kallas schließlich im Sommer 2008 das Lobby-Register vor. Doch die Enttäuschung war groß: Das Lobby-Register war freiwillig - und damit völlig zahnlos.
Im Oktober 2008, einen Monat nach Ausbruch der weltweiten Finanzkrise, ernannte Kommissionspräsident José Manuel Barroso eine unabhängige hochrangige Gruppe zur Aufsicht der Finanzmärkte. Ihre Aufgabe ist die Regulierung dieser Märkte, um einen Weg aus der Krise zu finden. Doch bei näherem Hinsehen entpuppt sich diese Gruppe von acht "EU-Weisen" als gar nicht so unabhängig: drei der acht Weisen sind direkt mit jenen US-Banken verbandelt, die die Krise ausgelöst haben. Der Kopf der Gruppe ist Vorsitzender einer großen Finanzlobby. Steht nach 20 Jahren Deregulierung und Liberalisierung die Europäische Union selbst plötzlich am Rande des Zusammenbruchs? Und steht nicht vielmehr die Demokratie selbst auf dem Spiel, und mit ihr jene Werte, die uns teuer sind?

(Belgien, Österreich, 2011, 74mn)
http://videos.arte.tv/de/videos/the-brussels-business--7307822.html

"Im Vorzimmer der Macht".
Im Vorzimmer der MachtDie geheimen Machenschaften der Lobbyisten bleiben der Öffentlichkeit meist verborgen. Doch werden die Rufe nach mehr Transparenz auch auf nationaler Ebene immer lauter. Wer macht in der deutschen und französischen Demokratie eigentlich die Politik? Von wem werden wir eigentlich regiert? Wer zieht die politischen Strippen in Paris und Berlin? Ob Glücksspiel-Staatsvertrag, Gesundheitsreform oder Mehrwertsteuer - bei nahezu allem sind Lobbyisten mit am Werk. Es geht um Macht und Einfluss, um Wirtschaftsinteressen und viel Geld. Doch wie gehen Lobbyisten vor? Wie beeinflussen sie die Politik? Wie setzen sie ihre Interessen durch? Und wie erfolgreich sind sie?
Die Spurensuche eröffnet exklusive Einblicke in eine Welt, die sonst im Verborgenen bleibt. Lobbyisten lassen sich nicht gerne in die Karten schauen, das gefährdet ihr Geschäftsmodell. Wenn Politiker von heute auf morgen ihre politische Karriere mit einer hoch dotierten Managerlaufbahn tauschen, deutet auch das darauf hin, dass ihr politisches Netzwerk und ihr heißer Draht zum Parlament durchaus von großen Unternehmen geschätzt und honoriert werden. Der Reportage gelingt es, gleich mehrere Lobbyisten bei ihrer Arbeit zu begleiten. Helmuth Prinz etwa, Chef des Floristenverbandes, der gegen eine Mehrwertsteuer-Erhöhung kämpft. Oder Karl Jurka, Vollprofi und "alter Hase", der seine Dienste jedem zur Verfügung stellt, der das notwendige Kleingeld mitbringt - und offen dazu steht.

(Deutschland, Frankreich, 2011, 27mn)
http://videos.arte.tv/de/videos/im-vorzimmer-der-macht--7307826.html
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(Jupp Müller, deutscher Schriftsteller)

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