16. Mai 2013
BGH legt Fragen nach Urheberrecht bei Online-Videos EuGH vor
Karlsruhe (dpa)- Der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg muss entscheiden, ob das Einbinden von Online-Videos in Webseiten Urheberrechte verletzt. Der Bundesgerichtshof (BGH) hat diese Frage dem europäischen Gericht zur Vorabentscheidung vorlegt.
Der BGH will vom EuGH wissen, ob das sogenannte Framing gegen europäisches Urheberrecht verstößt. (Az. I ZR 46/12) Damit wird es erst in etwa einem Jahr eine Entscheidung zum Framing geben. Der BGH muss den Richterspruch aus Luxemburg abwarten, bevor er sein endgültiges Urteil fällen kann. Diese .....
http://www.aachener-zeitung.de/news/dig ... r-1.577198
Bundesgerichtshof
Mitteilung der Pressestelle
Nr. 90/2013
http://juris.bundesgerichtshof.de/cgi-b ... s=0&anz=89
