Wer schützt uns vor den Banken

[mirijam]

"Fiskalsozialismus gefährdet am Ende alles

08.08.2011

Die Euro-„Rettung“ ist die größte wirtschaftliche und politischen Katastrophe in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland. Es geht ums Ganze: Geldwert, Wohlstand, Demokratie und Freiheit. Der begonnene Fiskalsozialismus gefährdet am Ende alles.


Thorsten Kraemer, scheidender Aufsichtsratsvorsitzender der freenet AG, gab im Rahmen der letzten Hauptversammlung eine Aufsehenerregende persönliche Erklärung zum Zustand des Euro ab: Staatsstreich gegen das eigene Volk . Es ist eine realistische und bittere Abrechnung mit der "Rettungspolitik" und ihren fatalen Konsequenzen. Die Erklärung fand in den Mainstream-Medien kein Interesse. MMnews veröffentlicht hier das Interview aus der Printausgabe von Smart Investor, Augustausgabe.

Smart Investor: Herr Kraemer, was waren Anlass und Motivation für Ihre persönliche Erklärung auf der Hauptversammlung der freenet AG?

Kraemer: Ich kann mich ja nicht nur ständig in meinem privaten Umfeld äußern und gleichzeitig als im öffentlichen Leben stehende Person den Mund halten. Also habe ich meinen Sorgen und meiner Verärgerung Luft verschafft.

Smart Investor: Warum ist aus den Führungsetagen der Wirtschaft so wenig Kritisches zur aktuellen Entwicklung der Verschuldungskrise zu hören? Allenfalls „ehemalige“ oder „scheidende“ Funktionsträger machen ihrem Ärger Luft ...

Kraemer: Nun – da gibt es ja zwei, nein, eigentlich drei Gruppen: Die erste sind verantwortungslose Repräsentanten führender Exporteure, die aggressive Lobbyarbeit dafür betreiben, der deutsche Steuerzahler möge doch bitte die Subventionierung der Zahlungsbilanzen und des Wechselkurses der Club-Med-Staaten fortsetzen, damit die Windfall-Profits weiter fließen können. Das läuft unter der Platitude „Euro-Rettung“, und die sei die eingesetzten Mittel allemal wert.

Dann gibt es eine große Gruppe, die sich wegen Geschäftsbeziehungen zur ersten Gruppe oder zwecks Pflege ihrer Kontakte zur Regierung lieber sehr diplomatisch äußert oder schweigt, und schließlich eine kleine Gruppe unabhängiger Leute, die sich konkret äußern.

Smart Investor: Im Zusammenhang mit der Euro-„Rettung“ sprechen Sie von der „größten wirtschaftlichen und politischen Katastrophe in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland“. Von welchen Dimensionen gehen Sie da aus?

Kraemer: Es geht ums Ganze: Geldwert, Wohlstand, Demokratie und Freiheit. Der begonnene Fiskalsozialismus gefährdet am Ende alles.

Smart Investor: Sie sprachen sogar von einem „finanziellen Staatsstreich“. Was bleibt dem Bürger, wenn ausgerechnet in Deutschland wieder einmal alle demokratischen Kontrollinstanzen (Opposition, Bundesverfassungsgericht, Bundespräsident) in vorauseilendem Gehorsam ausfallen?

Kraemer: Sie haben noch eine Kontrollinstanz vergessen: die Presse. Sie gehört weitgehend zur eben genannten zweiten Gruppe und versagt damit ebenfalls, wobei Smart Investor eine der wenigen rühmlichen Ausnahmen ist. Und das Staatsfernsehen fällt als Propagandaorgan von Union und SPD ebenfalls aus.

Zu Ihrer Frage, was man tun kann: Nun, eine außerparlamentarische Opposition ist angesichts der Diffamierung durch den Mainstream in den Kreisen, die das Ausmaß der drohenden wirtschaftlichen Verwüstung durch die „Rettungspolitik“ verstehen, offenbar keine funktionierende Option. Also stimmen die Bürger zunächst am Kapitalmarkt und dann mit den Füßen ab. Ich habe bereits seit Januar 2010 keine Euros mehr und bereite mich auch persönlich bereits darauf vor, das sinkende Schiff zu verlassen.

Interview: Ralph Malisch http://www.smartinvestor.de"



http://www.mmnews.de/index.php/politik/8318-fiskalsozialismus-gefaehrdet-am-ende-alles#13128880596092&if_height=2607

[mirijam]

"Kippt die Bank of America?

10.08.2011

Bank of America - eine der größten Banken der USA verliert in den letzten Monaten mehr als 60% an der Börse. Allein letzten Montag ging’s 20% abwärts an einem Tag. Doch der Chef beschwichtigt: alles wird gut. – Parallelen zu Lehman?

Als der Chef von Bear Stearns 2008 vor kurz vor der Pleite vor die Kameras trat, da malte er eine rosarotes Zukunftsbild. Die Gerüchte, welche das Geldhaus in der Pleite sahen, seien unzutreffend. Im Gegenteil: die Geschäfte liefen ausgezeichnet. Zwei Tage nach dieser Lüge war das Investmenthaus bankrott.

Gerüchte ranken sich nun auch um eines der renommiertesten Bankhäuser der USA: Bank of America. Im letzten halben Jahr ging es mit dem BoA-Kurs fast 60% nach unten. Allein am Montag verlor die Aktie 20%. Am Dienstag konnte der Kurs aber noch mal kräftig zulegen. Doch diese Kursbewegung könnte trügerisch sein. Eine solche Kursbewegung ist fast identisch mit der vieler Banken in den USA, die kurz vor dem Exitus an der Börse noch mal ein Aufbäumen vor ihrem Tod erlebten. Genau so ist es 2008 auch bei Lehmann gelaufen. Auch hier hieß es kurz vor dem Bankrott: no problem, alles ok.

Was ist los bei BoA?

Börsentechnisch sieht BoA genau so aus, wie alle Pleitebanken auf dem Höhepunkt der Krise in 2008: Dramatischer Kurssturz. Kurz vor der Pleite noch mal ein Aufbäumen an der Börse, bevor der Kurs Richtung Null stürzt. Droht dem renommierten Bankhaus in den USA nun das gleiche Schicksal? Dies allerdings wäre der Todesstoß für das globale Finanzsystem.

Der Chef der Bank of America, Brian Moynihan, versucht die Anleger zu beruhigen – auch dieses Verfahren konnte man 2008 bei vielen Banken in den USA beobachten. Alles Lüge? Moynihan von der BoA schiebt den Kurssturz der Aktie auf verschiedene Klagen, unter anderem von AIG: "Wir arbeiten aggressiv daran, die Hypotheken-Klagen hinter uns zu lassen", teilte der BoA-Chef in einem Brief an seine Mitarbeiter mit. "Wir haben herausfordernde Zeiten in der Vergangenheit bestanden und werden dies auch jetzt tun.“

Fakt ist: Die Bank of America befindet sich in schwerem Fahrwasser. Das US-Finanzinstitut wird im Zusammenhang mit dem Verkauf fauler Hypotheken von mehreren Firmen verklagt. Wegen Altlasten aus der Immobilienmarktkrise verzeichnete das Geldhaus im abgelaufenen Vierteljahr den größten Quartalsverlust in seiner Geschichte.

Moynihan soll am Mittwoch Investoren in einer Konferenz-Schaltung Rede und Antwort stehen. In der Vergangenheit dauerte es nach solchen öffentlichen Durchhalteparolen noch 48 Stunden, bevor die entsprechende Bank auch offiziell ihre Pleite eingestehen musste. Wenn dies auch auf die Bank of America zutreffen sollte, droht dem Finanzsystem die Kernschmelze."


http://www.mmnews.de/index.php/wirtschaft/8333-kippt-die-bank-of-america#13129991648902&if_height=6035

[DMT]

[quote]Gerade gefunden, muss mich noch durchlesen, könnte eventuell interesssant sein:

http://www.steuerboykott.org/[/quote]

Ich kann nur jedem empfehlen diese Website aufmerksam durchzulesen.
Da wird anschaulich erklärt, dass "unser" Geldsystem ein Versklavungssystem der Banken ist.
Zudem warum die Staaten absichtlich verschuldet wurden, warum fast jeder der Euro oder auch US Dollar benutzt damit versklavt und enteignet wird, welche Rolle Medien und Politiker spielen, wo dieses System zwangsläufig hinführt und was man tun kann um der Versklavung zu entfliehen.

Als alternative Währung gibt es übrigens bitcoin.org. Das kann man sich auch mal anschauen.

[mirijam]

Neuordnung des Währungssystems 2012?
17.07.2011

Dirk Müller im MMnews Interview: Das „Aus“ des Euros wird von der Strasse erzwungen. Abspaltung in „Nord-Euro“ vernünftig. - USA und Rating-Agenturen: Psychologische Kriegsführung gegen Euro. - China: Immo-Blase platzt, 2.Revolution kommt. - 2012: deflatorischer Schock, Kurseinbrüche an globalen Aktienmärkten, Schuldenschnitt und Neuordnung des Währungssystems.



von Michael Mross


MMnews Interview mit Dirk Müller an der Frankfurter Börse. Im Folgenden eine Zusammenfassung des Geprächs über Euro, USA, China, Märkte in 2012:


Euro Aus wird erzwungen


Dass der Euro gerettet werden kann, kann sich Dirk Müller nicht vorstellen. Entweder wir kommen zu einer kompletten Transferunion „Vereinigte Schulden von Europa“ – dann geht es vielleicht noch ein bisschen weiter – aber selbst das wäre keine Lösung, denn es würde Griechenland kein neues Geschäftsmodell verschaffen, so Müller.

Als letzte Möglichkeit bleibt nur eine Auflösung des Euros oder zumindest eine Teilauflösung, erläutert Dirk Müller. Die Südstaaten müssten zu ihren alten Währungen zurück. Die könnten dann abwerten und Teile ihr Schulden streichen und dann würde es sich wieder lohnen, in Griechenland Urlaub zu machen. Heute fliegt man lieber in die Türkei, weil’s dort das gleiche für weniger Geld gibt. Hätte Griechenland seine eigene Währung würde es sich wieder lohnen, an griechischen Stränden Urlaub zu machen und nicht drei Euro für einen Espresso zu zahlen.

Die Kernstaaten könnten dann mit dem Euro weiter machen. Das könnte sogar interessant werden, das wäre dann eine der stärksten Währungen der Welt, so Müller. Unser Export würde keineswegs leiden. Und die Menschen hätten eine starke Aufwertung der Kaufkraft. Eine feste Währung ist auf keinen Fall schädlich sondern immer ein Vorteil!

Die Politiker halten nach wie vor am Euro fest. Aber die Bürger werden das Aus des Euros erzwingen, wenn es nicht schon vorher durch die Finanzmärkte erzwungen wird. – Auf den Niedergang Frankreichs brauchen wir gar nicht mehr zu warten. Schon wenn Italien zum Problem wird, ist der Euro nicht mehr zu retten.

Die Politik spielt nur auf Zeitgewinn – eine Lösung ist derzeit nicht in Sicht…

USA = Farce

Was wir in den USA erleben ist eine Farce, so Müller. Das Land ist in wenigen Tagen möglicherweise zahlungsunfähig und die Ratingagenturen halten immer noch an AAA fest – warum haben sie das wohl nicht bei Irland so gemacht ? Bei Irland haben die Agenturen gesagt ‚die können in einem Jahr noch mal Probleme kriegen’ während Amerika in einigen Tagen ein Problem hat. Die US-Rating-Agenturen sind eine Farce, die im Währungskrieg zwischen Euro und Dollar von Washington und der Wall Street eingesetzt werden. Die Agenturen werden eingesetzt, um eigene Machtinteressen durchzusetzen und das machen sie sehr geschickt, urteilt Müller.

Wir brauchen dringend unabhängige Rater, fordert Müller.

Die USA führen einen konzertierten Angriff gegen den Euro, nicht erst seit gestern, sondern schon seit Jahren. Hier wird sehr zielorientiert geschossen, das ist psychologische Kriegsführung par Excellence, so Müller.

China vor Revolution

Wir haben in China eine unvorstellbare große Immobilienblase. Erste Hedgefonds wetten hier bereits auf den Zusammenbruch. Die Preise sind weit jenseits von gut und böse. Bis zu 60% Leerstände. Leere Vorstädte, das kann nicht gut gehen. Chinas Wirtschaft hängt von den Immobilien ab. Wenn die Blase platzt, dann kommt es in China zu einer neuen Revolution, dann gehen die Massen auf die Straße.

2012: Aktiencrash, Schuldenschnitt, neues Währungssystem

Der Niedergang Chinas könnte zu einem globalen deflationären Schock führen. Globale Kurseinbrüche an allen Aktienmärkten sind zu befürchten. Auch Rohstoffe würden massiv abverkauft werden. Die Folge wäre eine weltweite Neuaufstellung der Währungssysteme und der Schuldensysteme, d.h. Schuldenstreichung.

Es kommt zu einer Umverteilung von oben nach unten, prognostiziert Müller. Wenn Schulden gestrichen werden, dann ist das eine Umverteilung von oben nach unten, wiederholt er: Im Laufe der Zeit sammelt sich immer mehr Geld in den Händen weniger Menschen an. Die Masse der Menschen muss die Zinsen erwirtschaften, der Bürger muss es immer bezahlen – Zinsen sind überall in den Preisen drin, in jedem Produkt.

Irgendwann ist die Unausgewogenheit so stark, dass wir wenige Superreiche haben und eine breite Masse, die für jene die Zinsen erwirtschaften muss und nicht mehr kann. Und dann kommt es immer in der Geschichte zu einer Umverteilung, sei es per Schuldenstreichung oder Währungsreform oder aber extrem hohe Steuern für extrem hohe Einkommen. Es ist immer das gleiche Spiel.

Wenn ein Staat seine Schulden streicht, dann ist das nichts anderes als eine Umverteilung. Denn diejenigen, die hohe Ansprüche an den Staat haben, weil sie viele Anleihen haben, denen wird was weggenommen, die Ansprüche werden gestrichen. Und die Masse der Menschen, die über ihre Steuern, ihre Arbeitsleistung, diese Zinsen erarbeiten müssen, die müssen dann weniger Zinsen „erarbeiten“ und werden dadurch entlastet.

Ein Schuldenstreichen ist also eine Umverteilung von Oben nach Unten, so Müller. Der Zeitpunkt, an dem dies geschieht, rückt näher.


Michael Mross im Gespräch mit Dirk Müller:

http://www.cashkurs.com


http://www.mmnews.de/index.php/wirtschaft/8209-neuordnung-des-waehrungssystems-2012

[mirijam]

Verrat am Bürger

15.08.2011

Als „Missbrauch des Steuerzahlers“ und „Verrat am Bürger“ bezeichnet der Finanzexperte Wolfgang Gerke in einem Gastbeitrag in der „Frankfurter Rundschau“ die Euro-Geldpolitik. Die EZB monetarisiere die Staatsschulden einzelner Länder. „Ohne Wissen der Bürger sitzt die Bundesbank auf über 300 Milliarden Forderungen gegenüber der EZB“.


Einen „Verrat am Bürger“ nennt der Finanzexperte Wolfgang Gerke den Bruch der Maastricht-Verträge in der Schuldenkrise. Durch den Verstoß gegen die Nichtbeistandsklausel des EU-Vertrages im Zuge der Rettungsaktionen für hoch verschuldete Euro-Staaten würden Europas Steuerzahler missbraucht, um die europäische Finanzwirtschaft zu retten, schreibt der Präsident des Bayerischen Finanz Zentrums in einem Gastbeitrag für die „Frankfurter Rundschau“ (Montagausgabe).


Die EZB monetarisiere die Staatsschulden einzelner Länder. Sie drucke Geld für Griechenland, Irland, Portugal, Italien und Spanien. „Ohne Wissen der Bürger sitzt die Bundesbank auf über 300 Milliarden Forderungen gegenüber der EZB“, schreibt Gerke. Mit dieser Bad Bank, dem Rettungsschirm und künftig gar mit Eurobonds sei die Europapolitik mitten in der verbotenen Transferunion angekommen und verkaufe dies dem Steuerzahler immer noch als seine Rettung.


Wer den Euro wirklich retten wolle, der müsse sich auf die Maastricht-Verträge und die Wiederherstellung der Wettbewerbsfähigkeit sämtlicher Euro-Länder besinnen: „Dies geht nicht ohne leidvolle Einschnitte. Die derzeitige Politik läuft stattdessen auf eine Vertagung der Problemlösung zu Lasten der nächsten Generation hinaus.“ Den Bürgern rät der Finanzexperte, sich vor Inflation zu schützen: „Sie begünstigt Schuldner und schädigt Sparer und Rentner. Als mächtige Schuldner bestimmen Staaten und Banken über die Geldentwertungsraten. Fürchtet ihre Entscheidungen.“


http://www.mmnews.de/index.php/wirtschaft/8357-verrat-am-buerger#13134028894322&if_height=3482

[mirijam]

Manipulierter Crash?

15.08.2011
Sind die Märkte manipuliert? Wurden der Crash künstlich herbeigeführt? Helfen Verbote für Leerverkäufe bei Bankaktien? Wird der Derivate-Dschungel immer unüberschaubarer? - EZB vor Mega-Kapitalerhöhung? - Ausnahmenzustand hält an. Gold als Krisengewinner.

von Andreas Männicke

Die Schockwellen an den Weltbörsen rund um den Globus in den ersten beiden Augustwochen werfen viele Fragen auf. Obwohl es mit dem systemischen Verschuldungsrisiken einige gewichte Argumente für den Kursverfall gibt, waren die meisten Marktteilnehmen auf den August-Crash mental nicht vorbereitet. Viele Marktteilnehmer und Politiker befinden sich Anfang August auch noch im Urlaub und stehen nun, falls sie ihre Long-Positionen nicht abgesichert haben, wie schon im Jahre 2008 vor einem Scherbenhaufen.

Der Ruf nach entschlossenem Handeln der Politiker wird zwar immer lauter, die Politiker werden aber immer ratloser. Politiker verstehen die Dynamik der Finanzmärkte nicht und sind ihnen hilflos ausgeliefert. Da helfen auch alle künstlichen Rettungsschirme nicht, sondern bewirken eher das Gegenteil.

Sicherlich haben die Politiker durch ihre Ratlosigkeit und Unentschlossenheit in den USA und in Europa mit zu dem Finanzdebakel und dem Vertrauensverlust der letzten beiden Wochen beigetragen. Aber möglicherweise – und nun begeben wir uns auf den unsteten Pfad der Verschwörungstheorien – gibt es in London und New York auch machtvolle und gewichtige Finanzzirkel, die diese Politik-Schwäche in Kombination mit der Kenntnis der Verschuldungsfakten brutal ausnutzen und ganz gezielt einen Crash herbeiführen, um zum einen davon zu profitieren oder zum anderen auch ganz bewusst etwas zerstören wollen (wie den Euro bzw. alles was damit zusammenhängt).

Hinzukam – und auch das wissen diese Finanzzirkel ganz genau -, dass die Aktienmärkte sich kurz vor marktechnisch brisanten Marken aufhielten und diese brisanten Chartmarken hatte ich auch vorher im EAST STOCK TRENDS kommuniziert. Mit dem „Teufelszeug von Derivaten“ und Computerprogrammen mit klar erkennbaren Stopp-loss-Marken bei Trendfolgeprogrammen – und das sind die meisten Computerprogramme - lassen sich sehr schnell starke Kursbewegungen nach unten herbeiführen. Wenn man dann noch Rezessionsängste schürt und ein paar Gerüchte in die Welt setzt, die in dem Panik-Umfeld plausibel klingen – wie das Frankreich auch eine Herabstufung droht oder die französische Großbank Société General kurz vor der Pleite steht, lassen sich Kursbewegungen nach unten schnell und „lautlos“ beschleunigen.

Die unmittelbare Reaktion der betroffenen Länder wie Frankreich, Italien und Belgien, Leerverkäufe auf Bankaktien zu verbieten, kommt zum einen zu spät, zum anderen gibt es immer Möglichkeiten, diese Verbote zu umgehen, indem über andere Börsenplätze auswählt , die diese Verbote nicht haben und die diese „Geheimgeschäfte“ abwickeln. Auch hier erkennt man wieder einmal das unkoordinierter Vorgehen der Länder und das Versagen der Politiker, die wiederum auch in den Folgewochen von bestimmen Finanzzirkeln in London und New York brutal ausgenutzt werden können.

Kurz und schlecht: es droht ein zweite Verkaufswelle nach den noch sehr zögerlichen Erholungstendenzen am Wochenende, wenn neuen Hiobsbotschaften entweder gestreut oder tatsächlich in den Markt kommen und wenn die Politik nicht nachhaltige Lösungskonzepte vorlegt. Es wundert mich, dass nur Frankreich und nicht Großbritannien bei der Herabstufung von Anleihen ins Gerede gekommen ist. Auch Großbritannien ist hochverschuldet, hat ein Haushaltsbilanzdefizit von über 10% (wie die USA), hat eine hohe Jugendarbeitslosigkeit von über 20%, befindet sich fast in einer Rezession – hier sind Rezessionsängste begründet !- und hat ein zu hohe Inflation, wo eigentlich den Notenbank mehr gegensteuern müsste.

Aber nein, nicht Großbritannien sondern Frankreich ist ins Gerede gekommen, was auch gute Gründe hat, aber die Attacken waren zu „einseitig“. Dabei geht es den britischen halbstaatlichen Banken nicht besser als den französischen. Meines Erachtens ist auch das „AAA“ von britischen Anleihen schon lange nicht mehr gerechtfertigt. Ich bin gespannt, wann endlich auch diese „heilige Kuh“ geschlachtet wird. Auch das ist neben dem Crash aus dem Nichts schon merkwürdig und sollet vom EU-Finanz-Untersuchungsausschuss untersucht werden.

Neben Indizien könnte man dann vielleicht sogar handfeste Beweise ans Tageslicht bringen und vor allem Ross und Reiter der bewusst gesteuerten Marktmanipulation benennen. Eine funktionierende Demokratie müsste dazu in der Lage sein, aber sind wir es? Bei den Untersuchungsausschüssen bei Goldman Sachs kam im Nachhinein auch so einiges zu Tage, was man vorher nicht für möglich hielt. Da gab (und gibt?) es U-Boot-Abteilungen, die im Geheimen genau das Gegenteil machen, was an der Front im Verkauf propagiert wird. Auf das Handelsergebnis von Goldman Sachs, JP Morgan und der Bank of America im August bin ich jetzt schon gespannt.

Wenn dem aber so sein sollte, das bestimmte Finanzkreise aus London und New York – ganz bewusst – ganze Volkswirtschaften ruinieren können, dann sollte jede Regierung jetzt ganz schnell einen Untersuchungsausschuss mit grenzüberschreitenden Befugnissen für bewusst herbeigeführte Marktmanipulation – einberufen.

Noch besser wäre es, wenn sich die G20 oder zumindest die G8 auf einen „Untersuchungsausschuss für globale Marktmanipulation“ einrichten und Regeln entwickeln, dass diesen Spekulanten derartige Attacken nicht mehr ermöglichen. Zudem sollten „Ross und Reiter“ benannt werden, das heißt, es sollte transparent werden, welche großen Adressen jetzt Short warum sind oder Leerverkäufe tätigen.

Zudem sollte das Teufelszeug „Derivate“ transparenter werden und auf das reduziert werden, wozu es gedacht war, nämlich der Absicherung von Positionen. Sicherlich braucht man dafür auch „Spekulanten“, das sonst die Liquidität fehlt. Ohne Liquidität gibt es aber keine Märkte. Es sollte aber im Interesse aller sein, das Märkte nach dem Mechanismus „Angebot und Nachfrage“ funktionieren, ansonsten befinden sich alle Finanzanalysten in einer „black box“. Wir brauchen also, so paradox das klingen mag, mehr Kontrolle und (auch Medien-) Transparenz bei Börsentransaktionen.

Am Dienstag werden sich nach dem Urlaub Merkel und Sarkozy treffen. Ich rate ihnen jetzt endlich einen EU-Untersuchungsausschuss für das Aufdecken von Marktmanipulation einzurichten, aber auch entschlossen ein Schuldenabbauprogramm vorzulegen, sonst werden sich Märkte nicht dauerhaft und nachhaltig beruhigen können. Immer höhere künstliche Rettungsschirme werden eher dem Vertrauen in die Märkte, falls es sowas noch gibt, schaden.


http://www.mmnews.de/index.php/boerse/8353-manipulierter-crash#13135271647032&if_height=5709

[mirijam]

Euro-Bonds und EU-Wirtschaftsdiktatur

23.08.2011

Die Schuldenkrise bildet die Drohkulisse, um den nächsten „unausweichlichen“ Schritt hin zu einer politischen Union vom Bürger abzufordern. - Nicht die Staaten sind in Wahrheit bankrott, sondern das Fundament unseres heutigen Finanzsystems. Dieses System kann nicht gerettet werden. Je schneller wir das Unausweichliche akzeptieren, desto schneller können wir beginnen, ein besseres, nachhaltigeres und gerechteres Operativsystem für unsere Marktwirtschaft zu schaffen.

von Yoshi Frey

Zur Lösung der Verschuldungskrise in den Euroländern wird immer wieder die Schaffung von Eurobonds vorgeschlagen. Bisher hat die deutsche Regierung aus gutem Grunde der Versuchung einer Vergemeinschaftung der Haftung für die Schulden der Euroländer widerstanden. Nun muss sie aber langsam einsehen, dass eine gemeinsame Haftung praktisch sowieso schon durch die Einführung des Euros eingetreten war. Der Weg zurück zu Nationalwährungen ist nämlich mit der Bildung einer Währungsgemeinschaft verwehrt, da die politischen und ökonomischen Kollateralschäden eines Auseinanderbrechens der Eurozone grösser erscheinen, als die etwaigen höheren Zinskosten, die eine vergemeinschaftete Bonität aller Euroländer für die Bundesregierung bedeutet. Folgen wir dieser Logik, so zwingt die gemeinsame Währung die Euroländer zur Bildung einer gemeinsamen Wirtschaftsregierung und letztendlich zur Bildung eines neuen Souveräns. Und das war auch die politische Absicht hinter der Bildung der Währungsunion.

Es war natürlich bei der Schaffung des Euros schon klar, dass diese Krise, wie sie jetzt hervorbricht, früher oder später auftauchen musste. Eine solch grosse Anzahl Länder mit sehr unterschiedlichen Haushalts- und Produktivitätskulturen in die Zwangsjacke einer gemeinsamen Währung zu stecken, musste früher oder später zu Spannungen am Markt führen. Die Eurokrise war daher nicht nur vorhersehbar, sie war vorprogrammiert. Die Schuldenkrise bildet nun die Drohkulisse, um den nächsten „unausweichlichen“ Schritt hin zu einer politischen Union vom Bürger abzufordern. Die gemeinsame Haftung für Eurobonds kann nämlich nur funktionieren, wenn die Euroländer sich auch auf eine gemeinsame Wirtschaftsregierung einigen.

Eine gemeinsame Wirtschaftsregierung ist aber de facto ein Staatscoup. Die wesentliche Machtbefugnis des Parlaments, d.h. des demokratischen Souveräns, ist die Budgethoheit und sie wird also an eine demokratisch nicht legitimierte Institution nach Brüssel übertragen. Es ist darum wirklich ein erstaunliches Stück geschickter Manipulation, dass fast niemand dagegen rebelliert. Man versucht dem Bürger diesen Schritt als notwendig zu verkaufen, da andernfalls die Währungsunion auseinanderfällt und es zu wirtschaftlichem und politischem Chaos kommt. Aber sind diese Argumente auch stichhaltig?

Die kritische Frage ist, ob Eurobonds überhaupt noch einen Sinn machen. Welche politischen Absichten auch immer mit diesen Schritten zum europäischen Superstaat verknüpft sind, so wird die Vergemeinschaftung der Schuldhaftung nicht der Befreiungsschlag aus der Verschuldungsfalle bedeuten. Eurobonds verzögern im besten Fall nur den unausweichlichen Forderungszusammenbruch, der im Schuldgeldsystem bereits vorprogrammiert ist. Da die Verschuldung durch den Zinseszinseffekt ja exponentiell zunimmt, schreitet sie mit immer schnelleren Schritten auf einen Forderungszusammenbruch hin. Jede Massnahme der Politiker, um sich Luft zu verschaffen, wird von der rasanten Eigendynamik des Schuldgeldsystems aufgefressen. Die Bonität der Vereinigten Staaten ist ja schliesslich auch aufgebraucht, obwohl die einzelnen Bundesstaaten – reiche oder arme- alle ihre Bonität in den gleichen Währungstopf werfen. Dass Eurobonds das Verschuldungsproblem lösen würden, ist also Augenwischerei.

Die Staaten sitzen einfach in der Zwickmühle: entweder erweitern sie die Geldmenge, d.h. sie verschulden sich noch mehr, um die Zinsen für die alten Schulden bezahlen zu können und riskieren damit eine Hyperinflation (wie in Deutschland in den Zwanzigern) oder sie versuchen, das Geld für die Zinsen zusammen zu sparen und drosseln dabei die Kreditvergabe, d.h. vermindern die Geldmenge, was aber eine deflationäre Krise heraufbeschwört (wie in den USA in den Dreissigern). Beide „Lösungen“ haben in dieser früheren Systemkrise zu schweren gesellschaftlichen Verwerfungen und schliesslich zu einem furchtbaren Kriege geführt(welcher die Systemkrise „löste“!).

Das Schuldgeldsystem funktioniert eben nur solange, wie dem exponentiellen Wachstum der Schulden nichts im Wege steht. Unendliches Wachstum ist aber unmöglich in einer begrenzten Welt. Irgendwann ist Ende der Fahnenstange, dann nämlich wenn der Schulddienst an den exponentiell wachsenden Schulden das Rückzahlungsvermögen der Menschen und Staaten übersteigt. Und dort sind wir jetzt angekommen.

Die einzig gangbare Lösung ist darum der Sprung aus der gefährlichen Logik des existierenden Geldsystems durch eine grundlegende Geldreform. An diesen notwendigen Schritt wagt aber niemand auch nur zu denken, denn es wäre ein Bruch mit dem herrschenden Paradigma, das Staat und Gesellschaft durchdringt. Die Diskussion über das Geldsystem gilt darum als ein blasphemischer Tabubruch unter Politikern und Meinungsmachen.

Und so entscheidet man sich, der Wirklichkeit nicht ins Auge zu blicken und lieber in den alten, gewohnten Geistesbahnen nochmal eine kleine Runde zu drehen. In denselben eingefahrenen Bahnen aber weiter zu wurschteln und eine weitere Verschuldungsrunde nun durch Eurobonds zu ermöglichen, gleicht der künstlichen Beatmung eines bereits gehirntoten Patienten. Es schiebt die Stunde der Wahrheit für ein zum Tode verurteiltes, weil mathematisch unmögliches Geldsystem nur unnötig hinaus. Nicht die Staaten sind in Wahrheit bankrott, sondern das Fundament unseres heutigen Finanzsystems. Dieses System kann nicht gerettet werden, denn es muss und es wird zusammenbrechen. Je schneller wir das Unausweichliche akzeptieren, desto schneller können wir beginnen, ein besseres, nachhaltigeres und gerechteres Operativsystem für unsere Marktwirtschaft zu schaffen. Lasst uns lieber den Blick nach vorne richten, anstatt unsere Ressourcen durch Eurobonds einem todkranken System hinterher zu werfen.

Wie kann es z.B. sein, dass die Staaten bei den Banken Geld leihen müssen, welches die Banken aus dem Nichts schaffen und dann dafür Zinsen verlangen können - um damit andere Banken, die sich verspekuliert haben, zu retten. Mit welchem Recht können dann diese Staaten im nächsten Zug von seinen Mitbürgern verlangen, dass sie den Gürtel enger schnallen, damit diese Zinsen bezahlt werden können? Warum kann nicht die Demokratie selbst durch eine politisch unabhängige Institution, das Geld schöpfen, das es zur Bewältigung seiner Aufgaben braucht? Dazu gibt konkrete Vorschläge.

Was wir also brauchen, um der Verschuldung Herr zu werden, ist daher nicht eine Vergemeinschaftung der Schulden durch Eurobonds, sondern eine Vergesellschaftung der Geldschöpfung. Wir brauchen eine Rückführung des Geldschöpfungsmonopols von den Banken zum demokratischen Souverän. Ansonsten schieben wir die Lösung des Problems nur auf: die exponentielle Verschuldung, die durch das Schuldgeld forciert wird, wird früher oder später auch die Bonität sämtlicher Euroländer aufgefressen haben.



http://www.mmnews.de/index.php/wirtschaft/8397-euro-bonds-und-eu-wirtschaftsdiktatur#13142230495002&if_height=5169

[Karlheinz]

" Wir brauchen eine Rückführung des Geldschöpfungsmonopols von den Banken zum demokratischen Souverän."

Dem sonst so scharfsinnigen Beobachter scheint entgangen zu sein, dass das gegenwärtige System just so funktioniert bzw. auf just diesem Wege korrumpiert worden ist.

Unglücklicherweise gibt es keine magische Lösung für diese Probleme, die sich schließlich schon seit Jahrhunderten wiederholen. Je weniger Staaten das Geldsystem manipulieren können, desto geringer scheint der Schaden im großen und ganzen zu sein.

Vielleicht meinte der Autor mit demokratischem Souverän ja auch den 'Markt'. Glaub ich aber eher nicht.

Ein wesentliches zugrunde liegendes Problem scheint mir die Funktionsweise unserer modernen Demokratien als solcher zu sein. Hayek schon in den 60'ern z.B. darauf hingewiesen (zu deutsch: "Die Verfassung der Feiheit"). So gibt es keine rechte Trennung von Exekutive und Legislative. D.h. keine Regierung muß sich an bewährte Regeln halten. Je nach kurzfristiger Opportunität werden sie geändert. Wenn die Folgen spürbar werden sind die Verantwortlichen sowieso nicht mehr im Amt und Regressmöglichkeiten gibt es sowieso nicht. Also was solls. Let the good times roll.

[mirijam]

Hallo Karlheinz,

soweit ich die Problematik als Anfängerin bzw. Laie auf diesem Gebiet beurteilen kann, würde ich mich deiner Meinung anschließen. Das Thema ist sehr spannend.

Vielleicht kann man ja eine Menge lernen. Man könnte beispielsweise auf große Gewinn-Versprechungen bei Anlageberatungen skeptisch reagieren (Motto: Finger weg!), teilweise sogar genau umgekehrt als die Masse es u. a. an der Börse tut. Dann würde man eventuell mitprofitieren, oder?

[mirijam]

Das kam heute bei Monitor (besonders interessant für Steuerzahler):


"Steuermilliarden – wie sich die Banker in Brüssel die Regeln selber machen


Hunderte Milliarden der Steuerzahler wurden in die Rettung angeschlagener Banken gepumpt, dafür sollte im Gegenzug deren hochspekulatives Geschäft gesetzlich eingeschränkt und besteuert werden. Das hat die Finanzlobby weitgehend verhindert – in Europa der weltweit vernetzte Bankenverband IIF unter Vorsitz des scheidenden Deutsche Bank Chefs Josef Ackermann. Die IIF Vertreter haben in Brüssel durchschlagende Arbeit geleistet: Von 260 Experten, die die Kommission in Finanzfragen beraten, kommen 200 aus der Bankenwelt. Gesetzesvorschläge, die die Bankenindustrie gerne hätte, werden von Abgeordneten abgeschrieben und im Parlament eingereicht. Beim EU-Gipfeltreffen zur Griechenlandrettung sitzt Josef Ackermann mit am Tisch und die Vorschläge seiner Lobbyorganisation werden praktisch eins zu eins umgesetzt. [zum Beitrag]

Bericht: Stephan Stuchlik, Kim Otto, Andreas Orth"

http://www.wdr.de/tv/monitor/sendungen/2011/0825/bruessel.php5">http://www.wdr.de/tv/monitor/sendungen/2011/0825/bruessel.php5



"Steuerabkommen mit der Schweiz – Fahnder laufen Sturm


„Das ist für mich staatlich gewollte Geldwäsche“, „Straftäter werden belohnt und Ermittlungen behindert“ so harsch fällt die Kritik von deutschen Fahndern am geplanten Steuerabkommen mit der Schweiz aus. Deutschland will das Schweizer Bankengeheimnis in Zukunft respektieren und keine Datensätze von deutschen Steuersündern mehr annehmen, im Gegenzug verspricht die Schweizer Regierung in Zusammenarbeit mit den Schweizer Banken die Anlagen der deutschen Kunden zum Teil nachzuversteuern. Damit überlässt der Deutsche Staat das Steuereintreiben eben den Banken, die bis vor kurzem immer ausgefeiltere Methoden der Steuerhinterziehung entwickelt hatten. Die Konteninhaber sollen weiter anonym bleiben. Das Problem – so Experten - der größte Anteil der gut 100 Milliarden Euro Schwarzgeld ist von dem Abkommen nicht erfasst: Stiftungen und Treuhandkonten. Steuerfahnder und Geldwäsche-Ermittler halten das Abkommen deshalb für eine Amnestie durch die Hintertür. [zum Beitrag]

Bericht: Sascha Adamek, Jochen Leufgens"

http://www.wdr.de/tv/monitor/sendungen/2011/0825/steuer.php5">http://www.wdr.de/tv/monitor/sendungen/2011/0825/steuer.php5



"Nachgefragt: Hermes

Vor drei Wochen haben wir in einem ARD-exclusiv über die Zustände in der Paketbranche berichtet am Beispiel eines der größten Paketdienste der „Hermes Logistik Gruppe“ und ihres Mehrheitseigners Michael Otto. Es ging um die Auslagerung von sozialer Verantwortung in ein Geflecht von Subunternehmen und um Menschen, die dort zum Teil zu Löhnen arbeiten müssen, von denen sie kaum leben können. Nur sehr wenige extreme Einzelfälle? [zum Beitrag]

Bericht: Monika Wagener, Lutz Polanz"

http://www.wdr.de/tv/monitor/sendungen/2011/0825/hermes.php5">http://www.wdr.de/tv/monitor/sendungen/2011/0825/hermes.php5



http://www.wdr.de/tv/monitor/

[mirijam]

Euro: Deutschland Austritt?

25.08.2011

An den Finanzmärkten wird immer mehr darauf spekuliert, dass Deutschland die Eurozone möglicherweise verlässt. Bereitet die Politik einen solchen Schritt vor?


von Michael Mross

Wer einen Blick auf die Optionen beim Bundfuture wirft, dürfte nicht wenig staunen: Dort tut sich was in der Region 142 – 150. In dem Bereich fanden in letzter zeit sogar auffällig hohe Umsätze statt. – Bundfuture 150? Wie soll das gehen? Aktuell steht der Anleihen-Future bei 134. Wie kann man auf einen solchen Anstieg spekulieren? Die Antwort ist einfach: Falls Deutschland aus dem Euro austritt, dürfte der Bundfuture unweigerlich in die 140iger Region springen. Was da bei den Optionen in dieser Region abläuft sind nichts anderes als Absicherungsgeschäfte für den Fall X.

Angeblich sind einige große Hedgefonds bereits mit dabei. Sie spekulieren darauf, dass der Euro zwangsläufig auseinander bricht. Zu stark sind die Ungleichgewichte innerhalb der Gemeinschaftswährung. Einziger Ausweg: Deutschland tritt aus. Die Folge: Eine Explosion beim Bundfuture.

Auch in der Politik vermag man unter diesen Umständen erste Anzeichen erkennen, dass es zu einem solchen Schritt wirklich kommt: Merkel ist extrem zögerlich in Sachen Euro-Bonds. Dies brachte ihr nicht wenig Kritik ein - steckt hinter dem Zögern möglicherweise eine Strategie? Die Bundeskanzlerin hat die Messlatte für die Einführung von Euro-Bonds so hoch gelegt, dass sie entweder von niemanden erreicht werden kann oder in der Zwischenzeit ein Staat der Eurozone wirklich pleite geht. Dass dürfte dann die Stunde Null sein: Alle gemeinsam im Boot untergehen – oder Deutschland Austritt.

Die Probleme in der Eurozone dürften in nächster Zeit jedenfalls nicht weniger werden, sondern die Schmerzgrenze erreichen. Neben den vielen Bankgerüchten, welche die Staaten selbst in Mitleidenschaft ziehen werden gibt es auch immer stärkeren politischen Widerstand – auch wenn dies in den Medien aktuell nicht spürbar ist.

Falls Deutschland aus dem Euro austritt, dürfte der Bundfuture dahin springen, wo das Schweizer Pendant jetzt schon steht: Richtung 150. Zum anderen dürfte es in Deutschland erst ein mal einen Konjunkturschock geben, weil die neue „DM“ explodiert. Außerdem müsste man erneut die Banken stützen. Dies wäre aber kein Problem, weil man dann endlich eine Perspektive hätte. – Entsprechend einem solchen Szenario wird jetzt schon an der Deutschen Börse alles abverkauft, was zyklisch ist: Autos, Stahl, Chemie. Eine VW hatte in der Spitze 30% verloren. Besonders unter Beschuss stehen natürlich die Banken, welche bei einem Austritt extreme Schwierigkeiten bekommen würden.

Auch dies rundet das Bild ab, dass die internationale Spekulation offenbar darauf wettet, dass Deutschland austritt. Nur deshalb werden deutsche Aktien an der Börse rasant abverkauft.

Zeitpunkt? Der Austritt Deutschlands ist eng mit der Frage verknüpft, wie hoch die Schmerzen sind, die der Euro der Euro-Zone noch zufügt. Es kann demnächst aber alles auch sehr schnell gehen. Möglich sind ab Herbst Bankpleiten in der Eurozone. Die Spekulationen in Richtung SocGen dürften nicht ohne Hintergründe sein. Aber auch die belgische Dexia soll angeblich im Feuer stehen. Rettungsmaßnahmen der Banken dürften die Staaten an den Abgrund bringen. Dies dürfte einen Dominoeffekt des Untergangs auslösen. Und dann stellt sich final die Frage: Haftet Deutschland mit oder nicht? Für diesen Fall soll man selbst in Berlin angeblich schon gesagt haben: „Nicht mit uns!“.

Die Terminspekulationen beim Bundfuture beziehen sich auf die Monate Oktober und November. Dies könnte ein Indiz dafür sein, dass ein stürmischer Herbst ins europäische Haus steht.



http://www.mmnews.de/index.php/wirtschaft/8414-euro-deutschland-austritt#13143694019062&if_height=12043

[Clarissa]

alle werden aus dem euro aussteigen aber solange wie kohl's kleines mädchen dran ist nicht!

finnland verlangt von griechenland sicherheiten und erhält sie, in deutschland wird alleine der gedanke an eine solche forderung als ketzerei betrachtet.

[Karlheinz]

Hallo mirijam,

das mit den zahlreichen Finanzexperten ist ein interessantes Thema, man lese nach bei

http://www.scribd.com/doc/32803444/The-Folly-of-Forecasting-Ignore-All-Economists-Strategists-amp-Analysts .

James Montier hat auch ein lesenswertes Buch über Behavioral Finance geschrieben. Mittlerweile ist er bei GMO (http://www.gmo.com ), wenn man sich registriert hat kann man einige seiner Reports lesen. Jeremy Granthams Erzeugnisse sind auch immer lesenswert, z.B. seine jüngste Serie über Rohstoffe.

Einer der intelligentesten Kommentatoren schreibt ebenfalls umsonst: http://www.hussman.net/weeklyMarketComment.html

Von Ineffizienzen zu profitiern ist allerdings ausgesprochen schwierig. Man sollte zumindest die begründete Hoffnung haben können, man wüßte was man tut. Viele sog. Experten scheinen derzeit etwas weltentrückt zu sein (was vermutlich nicht unwesentlich daran liegt, dass sie auf der 'Sell Side' arbeiten, bei Banken etc. die davon leben "Anlageprodukte" zu verkaufen. Das geht wesentlich besser mit rosa Brille. Spielverderber werden in dem Job nicht sehr alt.)

Für die nächste, vermutlich finale Phase des Dramas scheint es kein plausibles Skript mehr zu geben, d.h. die Entwicklung könnte chaotisch ablaufen, wo manch ein Szenario genauso möglich ist wie sein genaues Gegenteil. Überleben wird im Vordergrund stehen, wer reich werden will hat beim Lotto vermutlich bessere Chancen. Hoffentlich bleibt die politische Lage einigermaßen stabil, die allgemeine Verwirrung gibt da jedoch Anlaß zur Sorge. Nicht gut für MCS-Kranke.

[DMT]

[quote]
Überleben wird im Vordergrund stehen, wer reich werden will hat beim Lotto vermutlich bessere Chancen. Hoffentlich bleibt die politische Lage einigermaßen stabil, die allgemeine Verwirrung gibt da jedoch Anlaß zur Sorge. Nicht gut für MCS-Kranke.[/quote]

"Die" EU und "Die" USA wissen schon was zukünftig passieren wird und haben dafür auch schon "vorgesorgt".

Warum sonst hortet die FEMA in den USA Plastiksärge?
http://www.youtube.com/watch?v=yDXmoEbKus0

Warum sonst hat man sich in der EU rechtlich legitimieren lassen, dass man Aufstände mit der Tötung der Aufständigen beantworten kann?
http://www.eu-vertrag-stoppen.de/rechtsstaat/recht.html#Original_Textstellen

[mirijam]

Vielen Dank für die Tipps!

Übrigens, die Aktien sind derzeit sehr günstig. Wer ein paar Mäuse längere Zeit entbehren kann, müsste später durch den heutigen Kauf Gewinne erzielen können, denn die Börse wird nicht ewig unten bleiben. Davon leben ja die Spekulanten. Das meinte ich oben mit "mitprofitieren".

[mirijam]

Ich habe keine Angst. Wäre auch sinnlos. Zuversicht und Sammeln und Auswerten von Informationen bringen einen schon eher weiter.

[mirijam]

ESM = Ermächtigungsgesetz

31.08.2011

Der Vertrag zur Einrichtung des Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) stellt ein Ermächtigungsgesetz zur faktischen Abschaffung weitreichender und grundlegender demokratischer Befugnisse der Euro-Länder dar. Der Euro wird damit endgültig ein Macht-, Herrschafts-, Umverteilungs- und Enteignungsinstrument.


von Joachim Steinhöfel

Der Entwurf für den Vertrag zur Einrichtung des Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM), welcher heute das Kabinett durchgewinkt hat, ist öffentlich. Der Vertrag stellt ein Ermächtigungsgesetz zur faktischen Abschaffung weitreichender und grundlegender demokratischer Befugnisse der Euro-Länder dar, diesmal ein wenig subtiler eingefädelt und formuliert, als es im Falle des europäischen Verfassungsentwurfes des früheren französischen Präsidenten Giscard d’Estaing oder beim Vertrag von Lissabon der Fall war. Die Einrichtung (Politiker bevorzugen den Begriff „Fazilität“) soll auch als Bank agieren dürfen und mit hinterlegten Titeln dann auch von der EZB Geld leihen können. In Wahrheit ist das natürlich nichts anderes als die Umgehung des Staatsfinanzierungsverbots aus der Notenpresse. Augenscheinlich wurde dies nur noch nicht erkannt.


Der Euro wird endgültig ein Macht-, Herrschafts-, Umverteilungs- und Enteignungsinstrument.


Die als „Garantien“ getarnten illegalen Transferleistungen (Art. 125 EU-Verfassung) an andere Staaten gehen zu Lasten des Gestaltungsspielraums für die BRD und betreffen Ausgabenoptionen inklusive der Grundversorgungsaufgaben für Schulen, Infrastruktur, Soziales, Verteidigung unmittelbar. Erfolgreichen Nationen werden die Früchte ihrer Arbeit abgenommen und planwirtschaftlich in weniger leistungsfähige oder im faktischen Konkurs befindliche Länder umverteilt.


Dass in den sich schon jetzt wie Protektorate Brüssels gerierenden Ländern wie Griechenland und Irland durch die Geldschwemme Besserungen eintreten könnten, kann ausgeschlossen werden. Alle Anzeichen deuten auf das Gegenteil hin. Die Zahlungen/Garantien sind unwiderruflich verloren. Für die Bundesrepublik bedeutet dies Lasten, die fast die Höhe eines zweiten Bundeshaushaltes erreichen und in Kürze durchgreifende Auswirkungen auf die Bonität mit entsprechenden Folgen für die Zinslast haben werden.


Der ESM begründet wesentliche Einschränkungen unserer staatlichen Souveränität, die Budgethoheit des Parlaments ist beendet.


1. Das Grundkapital des ESM beträgt € 700.000.000.000,00 (Art. 8 Abs. 1). Gemäß Abs. 4 verpflichten sich die ESM-Mitglieder sich bedingungslos und unwiderruflich, ihre Einlage auf das Grundkapital zu leisten. Dem Wortlaut nach sind damit auch zukünftige Regierungen gebunden.


2. Nach Art. 10 Abs. 1 kann der „Gouverneursrat“ (man kann dies mit Zentralkomittee oder Oberstem Sowjet übersetzen) Änderungen des Grundkapitals beschliessen. Was nichts anderes heisst, als das über die € 700.000.000.000,00 hinaus „bedingungslos und unwiderruflich“ weitere Einlagen zu leisten wären, fiele ein solcher Beschluss. Die Frage, ob, wenn Erhöhungen zulässig sind, diese auch erfolgen werden, ist rein rhetorisch.


3. Damit nicht genug. Über das bereits enorme Grundkapital hinaus und über die weitere Möglichkeit, mit einfacher Mehrheit dessen Aufstockung zu beschliessen, ist der ESM gem. Art. 17 Abs. 1 ermächtigt, zur Erfüllung seiner Aufgaben auf den Kapitalmärkten Kredite von Banken, Finanzinstituten oder sonstigen Personen oder Einrichtungen aufzunehmen. Eine parlamentarische Kontrolle ist nicht vorgesehen. Denn die Modalitäten der Kreditaufnahmen werden lediglich vom Geschäftsführenden Direktor im Einklang mit den die Einzelheiten regelnden, vom Direktorium zu verabschiedenden Leitlinien bestimmt (Abs. 2).


4. Dass alles mit rechten Dingen zugeht, gewährleistet Art. 25 („Externe Rechnungsprüfung“). „Die Prüfung der Rechnungsführung des ESM erfolgt durch unabhängige externe Prüfer, die vom Gouverneursrat bestätigt werden.“ Eine gelungene Garantie für Unabhängigkeit, wenn der zu Prüfende ich seinen Prüfer selber aussuchen darf.


5. Durch die Immunitätsregeln (Art. 27 und 30) sind das Konstrukt ESM und dessen Organe jeglicher gerichtlicher und parlamentarischer Kontrolle vollständig entzogen.


„Der ESM, sein Eigentum, seine Finanzmittel und Vermögenswerte genießen unabhängig von ihrem Standort und Besitzer umfassende gerichtliche Immunität“.

“Das Eigentum, die Finanzmittel und Vermögenswerte des ESM sind unabhängig davon, wo und in wessen Besitz sie sich befinden, von Zugriff durch Durchsuchung, Beschlagnahme, Einziehung, Enteignung und jede andere Form der Inbesitznahme, Wegnahme oder Zwangsvollstreckung durch Regierungshandeln oder auf dem Gerichts-, Verwaltungs- oder Gesetzesweg befreit.”

“Die Archive des ESM und alle ihm gehörenden oder in seinem Besitz befindlichen
Dokumente im Allgemeinen sind unverletzlich.”

“Die Räumlichkeiten des ESM sind unverletzlich.”

“Die Gouverneursratsmitglieder, stellvertretenden Gouverneursratsmitglieder, Direktoren, stellvertretenden Direktoren, der Geschäftsführende Direktor und das Personal genießen Immunität von der Gerichtsbarkeit hinsichtlich der in ihrer amtlichen Eigenschaft vorgenommenen Handlungen und Unverletzlichkeit in Bezug auf ihre amtlichen Schriftstücke…”.


Der ESM ist ein grob verfassungswidriges Konstrukt, das auf die Abschaffung grosser Teile unserer verfassungsmäßigen Ordnung und unserer freiheitlichen parlamentarischen Demokratie gerichtet ist. So muss es wohl auch sein, wenn denn die Einführung von quasi-planwirtschaftlichen Vorgaben (siehe Ziffer 3 der Präambel) eines der Kernziele des Vertrages ist:

„Die strenge Einhaltung des Rahmenwerks der Europäischen Union, der integrierten makroökonomischen Überwachung, insbesondere des Stabilitäts- und Wachstumspaktes….“

Der Gesetzentwurf spricht die Sprache der Panik, der Angst. Mehr: http://www.steinhoefel.de



http://www.mmnews.de/index.php/wirtschaft/8449-esm-ermaechtigungsgesetz#13149574075632&if_height=11151

[mirijam]

Euro-Bonds sind politische Revolution

02.09.2011

Portugals Regierungschef Coelho: Euro-Bonds sind keine Rettung. "Das wäre natürlich eine politische Revolution gegen die nationale Souveränität, wie wir sie heute in Europa kennen." - "Eurobonds sind überhaupt keine Lösung für die Probleme, vor denen wir heute stehen".


Während Griechenland zunehmend bei der Umsetzung der Sparauflagen Probleme bekommt, hat das ebenfalls schwer in die Schulden-Krise geratene Portugal eine entschlossene Realisierung der dem Land auferlegten Sparprogramme zugesagt. "Unsere Regierung ist fest entschlossen, alle uns auferlegten Auflagen auch künftig vollständig zu erfüllen", sagte Portugals Ministerpräsident Pedro Passos Coelho dem Handelsblatt (Freitagsausgabe).

Trotz der durch den Sparkurs zunächst schrumpfenden Wirtschaft und den harten Einschnitten rechne er nicht mit gewaltsamen Protesten wie es sie in Athen oder London zuletzt gegeben habe. Alle Portugiesen wüssten wie tief die Einschnitte seien, so Passos Coelho, "aber sie wissen, dass die strengen Maßnahmen der einzige Weg sind, aus der Krise zu kommen".

Portugal sieht zudem keine Lösung der europäischen Staatsverschuldungskrise durch gemeinsame Euro-Bonds. "Eurobonds sind überhaupt keine Lösung für die Probleme, vor denen wir heute stehen", sagte Passos Coelho. Für die Einführung dieser Euro-Bonds bedürfe es einer tiefgreifende Reform Europas bis hin zum Aufbau eines gemeinsamen EU-Finanzministeriums. "Das wäre natürlich eine politische Revolution gegen die nationale Souveränität, wie wir sie heute in Europa kennen."

Zugleich kündigte Passos Coelho im "Handelsblatt" ein grundlegendes Privatisierungs-Programm an und forderte die Lufthansa zum Kauf der zu privatisierenden portugiesischen Fluggesellschaft TAP auf. Portugals Staatsausgaben würden von heute 50 Prozent bis 2015 auf 43 Prozent reduziert. Er sei "dankbar" für die Hilfe der EU-Partner sowie des Internationalen Währungsfonds und sehe sie "nicht als Diktat des Nordens". Vielmehr wisse Portugal um die Probleme der Wettbewerbsfähigkeit seiner Wirtschaft und werde dies durch Reformen entschlossen angehen.


http://www.mmnews.de/index.php/politik/8458-euro-bonds-sind-politische-revolution#13149577721252&if_height=9785

[mirijam]

Analysiert Deutschland Euro-Austritt?

01.09.2011

Geheimpapier: Im Finanzministerium werden derzeit wegen der Euro-Krise verschiedene Szenarien durchgespielt. Die Regierung will auf alles vorbereitet sein. Unter anderem wurden auch die Konsequenzen eines „Austritts“ erörtert.


Die Euro-Krise spitzt sich jeden Tag neu zu. Mit der neuerlichen Aufstockung des EFSF haftet Deutschland derzeit mit bis zu rund 200 Milliarden. Doch das ist alles nur Theorie. Für den Fall, dass einige Mitglieder der Südschiene kippen oder sogar Frankreich in eine Schieflage gerät, sind die neuen Vereinbarungen nur Makulatur. In diesem Szenario müsste Deutschland nämlich für die anderen einspringen, was die Haftung des deutschen Steuerzahlers für die Eurozone schnell in den Billionen-Bereich katapultieren würde.

Damit stünde Deutschland vor der Insolvenz. Der Haushalt der BRD beträgt bekanntlich jährlich bei rund 300 Milliarden. Alles was darüber hinausgeht, würde Deutschland selbst an den Rand des Abgrunds bringen.

Gerüchten zufolge, welche MMnews in Berlin aus verlässlicher Quelle erreichten, hat das Finanzministerium deshalb auch den Fall durchspielen lassen, dass Deutschland aus dem Euro austritt. In einem Geheimpapier wurden Vor- und Nachteile eines solchen Schrittes erläutert. In Auftrag gegeben wurde die Analyse angeblich von Schäuble persönlich. Die Angelegenheit gilt natürlich als Top Secret.

Die Regierung wollte sich einen Überblick über sämtliche „Optionen“ verschaffen, welche im Hinblick auf die Euro-Schulden-Krise bleiben und was die möglichen Konsequenzen sind. Auch sollte das Papier als „Geheimwaffe“ dienen, um zu großen Begehrlichkeit aus Brüssel Paroli zu bieten. Zu guter letzt ist man auch in Berlin unsicher, wie das Bundesverfassungsgericht entscheiden wird. Falls Karlsruhe negativ entscheidet will das Finanzministerium vorbereitet sein.

Fazit des Geheimpapiers: Derzeit steht ein Austritt nicht zu Debatte, weil es europolitisch nicht machbar wäre. Sollte sich die Krise allerdings zuspitzen, könnte auch ein Austritt als letzte Möglichkeit nicht ausgeschlossen sein, um den Totalbankrott Deutschlands zu verhindern. Dieser Zeitpunkt sei dann gekommen, wenn die Euroländer nicht mehr gemeinsam EFSF bzw. ESM kapitalisieren können und nur noch unter anderem Deutschland als Hauptzahler übrig bleibt. Dieses Szenario sei für 2013 nicht mehr auszuschließen.

Das Finanzministerium – so das Gerücht – rechnet in diesem Fall mit einer vorüber gehenden Verstaatlichung und Rekapitalisierung aller deutschen Banken und Versicherungen. Eine andere Konsequenz sei ein übertriebener Anstieg der neuen deutschen Währung verbunden mit einer starken Depression. Allerdings rechne man für diesen Fall auch mit extrem niedrigen Zinsen am Kapitalmarkt (Japan-Szenario) was die Aufnahme von Krediten erheblich erleichtern würde um Notmaßnahmen zu finanzieren.

Diese Analyse des Finanzministeriums gilt als streng vertraulich. Den Gerüchten zufolge ist ein Austritt Deutschland in naher Zukunft zunächst einmal unwahrscheinlich. Derzeit lautet die Maßgabe, alles zu tun, um den Euro zu retten, auch wenn es dreistellige Milliarden-Beträge kostet. Für den Fall aber, dass Deutschlands Kräfte am Ende seien, könnte auch ein Austritt aus dem Euro erwogen werden – so die Gerüchte über das Geheimpapier.


http://www.mmnews.de/index.php/wirtschaft/8453-analysiert-deutschland-euro-austritt#13149579890002&if_height=8164

[mirijam]

Was Sie über den „EURO-Rettungswahnsinn“ wissen sollten:


Wussten Sie,

- dass noch im Herbst 2011 im Deutschen Bundestag mit den Stimmen fast aller „Blockparteien“ von schwarz bis grün mehrere Ermächtigungsgesetze zugunsten einer zentralistischen Brüsseler EUPlanwirtschaft beschlossen werden sollen?

- dass dabei unwiderruflich und dauerhaft das deutsche Haushaltsrecht abgegeben werden soll – und damit auch unsere finanzielle Souveränität an weder rechtlich legitime noch demokratisch kontrollierte Institutionen.

- dass diese suprastaatlichen Institutionen namens EFSF und ESM sich Hoheits- und Regierungsrechte über Nationen anmaßen und ihre nicht einmal gewählten Vertreter und Organe („Gouverneursrat“) sich gar gegen rechtsstaatliche Klagen immunisieren lassen wollen.

- dass über diese Vehikel Geldtransfers in Billionenhöhe getätigt und zugleich verschleiert werden können – und dass künftig fast jede lokale, regionale oder national sinnvolle Ausgabenplanung unmöglich sein wird.

- dass die sogenannten „Euro-Rettungsaktionen“ mittelfristig wirkungslos, ökonomisch kontraproduktiv

und reiner Wahnsinn sind und dass die als „Garantien“ getarnten illegalen Transferleistungen (Art. 125 EU-Verfassung) an andere Staaten in direkter Konkurrenz stehen zu nationalen Ausgaben inklusive der Grundversorgungsausgaben für Schulen, Infrastruktur, Soziales, nationale Verteidigung usw.

- dass in diesem EUropäischen Geldsozialismus künftig kaum noch marktwirtschaftlich sinnvolles Wirtschaften möglich sein wird, weil erfolgreiche Unternehmer und Staaten jederzeit befürchten müssen,

- dass Ihnen die Früchte ihrer Arbeit abgenommen und planwirtschaftlich umverteilt werden. Die Folgen für die allgemeine Leistungsbereitschaft wären verheerend.

- dass Deutschland in der Folge der riesigen Umverteilungen jedes Jahr (!) Lasten in Höhe mindestens eines zweiten Bundeshaushalts schultern müsste! Spätestens in fünf Jahren wäre Deutschlands Bonität mit Sicherheit ebenso schlecht wie heute die von Griechenland oder Italien. Der beschriebene Putsch löst keine der Verschuldungsursachen, sondern verschlimmert sie im Gegenteil noch und zwingt Deutschland selbst in den sicheren Staatsbankrott noch im laufenden Jahrzehnt!

- dass voraussichtlich alle Instanzen, die diesen Putsch gegen das Volk verhindern müssten, versagen werden: Die Bundesregierung, die gesamte Opposition, das Bundesverfassungsgericht, die Massenmedien

. Die Bundesregierung peitscht die EU-Ermächtigungsgesetze im Herbst 2011 in wenigen Wochen durch den Bundestag und agiert mit den Mitteln der Geheimdiplomatie, um zu verbergen, wie illegal und anti-demokratisch alles abläuft. Und die sogenannte „Opposition“ klatscht dazu noch Beifall, verzichtet auf ihre Informationsrechte und will die nationale Souveränität sogar noch schneller nach Brüssel abgeben als die Regierung!

- dass gar Kritiker und Opponenten gegen diesen Putschversuch als „Radikale“ und „schlechte Europäer“ oder sogar als „Kriegstreiber“ beschimpft werden, wo doch die Putschisten und Verfassungsbrecher ganz im Gegenteil in den Parlamenten sitzen!

- dass die Nation selbst als souveräne Institution abgeschafft werden soll zugunsten eines sogar nach eigener Rechtssprechung des Bundesverfassungsgerichts illegalen EU-„Staats“.

- dass die europäischen Völker im Zuge des geplanten Putsches Freiheiten und Rechte verlieren werden, die sie in Revolutionen gegen absolute Monarchen, gegen totalitäre Diktatoren und gegen braune und rote Sozialisten blutig erkämpft haben. Sogar die Haupterrungenschaft des amerikanischen Unabhängigkeitskriegs von 1776 „No taxation without representation“ soll uns in EURO-Land künftig vorenthalten werden.

- dass stattdessen eine umfassend ermächtigte EFSF- bzw. ESM-„Dauerrettungsinstitution“ herrschen wird mit einem nicht parlamentarisch kontrollierten und wohl über Eurobonds auch noch uferlos budgetierten und sogar vor Strafverfolgung immunisiertem "Gouverneursrat"!

- Nur die Direkte Demokratie kann den Wahnsinn noch verhindern! Ihr Engagement ist zwingend gefragt! Wer sonst sollte noch Ihre Interessen und die Ihrer Kinder und Enkel wahrnehmen?


Nichts darf „alternativlos“ sein. Außer dem Rechtsstaat und der wahren, direkten Demokratie!


Peter Boehringer / Aktionsbündnis Direkte Demokratie - Gegen den EURO-Rettungswahnsinn.


Diesen Flyer als PDF runterladen: http://eurodemostuttgart

Demo: 17.9. in Stuttgart 11 Uhr, Kleiner Schlossplatz http://eurodemostuttgart.wordpress


http://www.mmnews.de/index.php/politik/8465-volksabstimmung-zur-zukunft-des-euro#13151698659892&if_height=10629

[Clarissa]

Ja wir haben tolle Politiker die Deutschland Stück für Stück verscherbeln, ich verstehe es nicht aber ich bin ja auch nur dafür gut genug um alle paar Jahre das Kreuz an die Stelle zu setzen wo man es mir befiehlt. Sorry, aber ich bin nicht mehr stolz auf dieses Land in dem leben muss.

[DMT]

Die Politiker in Deutschland entscheiden NICHTS. Die führen nur Anweisungen aus. Dem naiven Bürger gaukelt man vor, er könne durch Wahlen dieser Schauspieler Einflüss nehmen. Es gibt ja auch die Sozialwahl, wo man auch Menschen, aber niemals konkrete Entscheidungen wählen kann. Ganz egal welche Menschen man da wählt, bei den Krankenkassen wird sich für die Patienten nichts grundlegendes zum positiven wenden.

Warum man trotzdem (Menschen) wählen soll, obwohl man niemals über konkrete Themen abstimmen darf,
kann man in dieser Realsatire mit leeren Phrasen nachlesen:
http://www.sozialwahl.de/sozialwahl-im-ueberblick/gute-gruende-fuer-die-sozialwahl.html


Wer gegen den "EURO-Rettungswahn" ist kann eigentlich nur eins tun, aufhören den Euro zu benutzen.

[mirijam]

Weltweiter Finanzkrieg
06.09.2011

Läuft seitens der USA ein Währungskrieg gegen Europa und Euro? Der gezielte Einsatz von Derivaten, die nicht umsonst von Warren Buffet, als “finanzielle Massenvernichtungswaffen“ bezeichnet wurden, ist eine postmoderne Form der Kriegsführung auf den internationalen Finanzmärkten.



von Artur P. Schmidt

Der August-Crash an den weltweiten Aktienmärkten hat aufgezeigt, dass in den letzten Wochen bewusst eine Deflationierung der Weltwirtschaft eingeleitet wurde. Hierbei wurden global wieder einmal riesige Vermögen in wenigen Handelstagen vernichtet. Die Spekulationswelle traf vor allem europäische Defizitländer, die zwar Reformen durchführen, jedoch voll unter Beschuss gerieten. Aber auch die Schweiz wurde attackiert und der schweizerische Franken kurzzeitig bis zur Parität gegenüber dem Euro aufgewertet.

Dass derartige Attacken nur aus dem unregulierten Hedgefonds-Bereich kommen können, d.h. vorwiegend aus dem britischen und amerikanischen Derivateumfeld, liegt auf der Hand. Leider erkennen die europäischen Eliten nicht, dass wir uns längst in einem weltweiten Finanzkrieg befinden, bei dem schon Gerüchte, wie eine angebliche Abstufung Frankreichs, ausreichen um den Dax um bis zu 10 Prozent intraday in die Tiefe rauschen zu lassen.



Ablenkungsmanöver

Da viele US-Grossbanken ihre Handelsabteilungen wegen der Regulierungmaßnahmen in so genannten "Special Investment Vehicles" eingebracht haben, können diese sich der Bankenaufsicht entziehen. Es hat den Anschein, dass hier bewusst eine Lücke geschaffen wurde, da es im amerikanischen Interesse liegt, wenn sich der Brennpunkt der Wahrnehmung auf Europa und nicht auf die eigenen Probleme fokussiert. Der gezielte Einsatz von Derivaten, die nicht umsonst von Warren Buffet, als “finanzielle Massenvernichtungswaffen“, im Besonderen von Vermögen, bezeichnet wurden, ist eine postmoderne Form der Kriegsführung auf den internationalen Finanzmärkten.

Hierbei geht es um nichts geringeres als darum, die hegemoniale Stellung des US-Dollar zu bewahren. Denn so lange dieser Weltwährung ist, kann Amerika die Finanzmärkte nach Belieben manipulieren. Auch eine Destabilisierung Chinas, wegen der dort immer akuter werdenden Immobilienblase, liegt im Interesse der USA. Das große Problem hierbei ist, dass die europäischen Eliten das Spiel der Amerikaner nicht durchschauen oder aber bewusst mitspielen.



Wachen die Eliten auf?

Wer jetzt den Euro aufgeben will oder sich einer einheitlichen europäischen Finanzpolitik (später auch von Eurobonds) widersetzt erkennt nicht, dass hinter der Destabilisierung des Euroraumes geopolitische finanzielle Interessen stehen. Eine Aufgabe des europäischen Gedankens würde bedeuten, dass sich Europa der internationalen Finanzmafia unterwirft. Ein Rückschritt hin zur D-Mark, wie von vielen gefordert, wäre ein Anachronismus, denn letztendlich war und ist Deutschland einer der größten Profiteure des europäischen Wirtschaftsraumes.

Die Eliten Europas sollten deshalb sofort beginnen, Druck auf das angeschlagene Amerika aufzubauen und endlich dafür zu sorgen, dass es zu einer massiven Regulierung von Hedgefonds oder außer bilanziellen Aktivitäten von Banken kommt. Der weltweite Derivatemarkt, der nur aus Wetten auf die Zukunft besteht und nicht mehr aus Werten, muss eingehend untersucht werden, und mögliche Kartelle oder gezielte Manipulationen der Märkte zukünftig zu verhindern.

Wie ahnungslos sind eigentlich europäische Politiker, wenn Sie die tickenden Zeitbomben des Derivatemarktes nicht entschärfen und stattdessen tatenlos zuschauen wie Großspekulanten mit gezielten Gerüchten, Rekordgewinne einfahren, während der einfache Bürgers die Zeche dieser Wetten bezahlen muss. Auch müssen die Konstruktionsfehler der Europäischen Gemeinschaft schnellstens beseitigt werden, damit einer der größten Wirtschaftsräume der Welt wieder zu einem Wachstumsmotor der Weltwirtschaft werden kann.

http://www.tradercockpit.ch


http://www.mmnews.de/index.php/wirtschaft/8480-weltweiter-finanzkrieg#13154859379052&if_height=11102

[mirijam]

EZB: Stark Rücktritt

09.09.2011

EZB-Chefvolkswirt Stark wirft hin. Nach Köhler und Weber tritt nun ein weiterer wichtiger Würdenträger der Finanzelite zurück. Die Demission erfolgte angeblich aus persönlichen Gründen. DAX im Sturzflug. Euro auf Sechsmonatstief.


EZB-Chefvolkswirt Jürgen Stark tritt am Freitag von seinem Amt zurück. Das bestätigte die Europäische Zentralbank (EZB) auf ihrer Internetseite. Demnach erfolge die Demission aus persönlichen Gründen. Starks Nachfolger werde der Staatssekretär im Bundesfinanzministerium, Jörg Asmussen.

Stark ist seit 2006 Chefvolkswirt und Mitglied im Direktorium der Europäischen Zentralbank (EZB). Dort wurde er der Nachfolger von Otmar Issings und übernahm auch einen Teil von dessen Aufgaben. Der Ökonom ist nach Ex-Bundesbankpräsident Axel Weber in diesem Jahr der zweite Deutsche, der das Finanzestablishment verlässt. Weber hatte im Frühjahr überraschend seinen Posten als Bundesbankchef aufgegeben.

Der Nachrichtenagentur Reuters zufolge soll der Grund für Starks Abgang ein Zerwürfnis wegen der umstrittenen Staatsanleihenkäufe der Zentralbank sein. Stark gehört zu den heftigsten Kritikern der Käufe, mit denen die EZB seit Mai 2010 Problemländer wie Griechenland stützt. Stark ist der zweite deutsche Notenbanker, der deshalb geht.

Der Finanzexperte der FDP-Bundestagsfraktion, Frank Schäffler, hat mit großem Bedauern auf den Rücktritt von EZB-Chefvolkswirt Jürgen Stark reagiert. „Das ist nach dem Abgang von Axel Weber erneut ein schwerer Schlag für die EZB und den Euro“, sagte Schäffler Handelsblatt Online. Erneut gehe ein geldpolitischer „Falke“ von Bord und hinterlasse nur Tauben, die eine weichere geldpolitische Linie verfolgen. „Deutschland muss gegen den fortgesetzten Rechtsbruch der EZB endlich tätig werden, im Zweifel vor dem Europäischen Gerichtshof“, fügte Schäffler mit Blick auf die umstrittenen Staatsanleihenkäufe der EZB hinzu.

Der finanzpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Klaus-Peter Flosbach, sagte Handelsblatt Online: „Ich bedaure sehr den Rücktritt von Herrn Stark. Er stand für die Europäische Zentralbank als geldmarktpolitischer Stabilitätsanker.“


http://www.mmnews.de/index.php/wirtschaft/8502-ezb-stark-ruecktritt#13156555355442&if_height=9480

[mirijam]

Nicht jeder ist geboren, um Gangster zu sein.

[Karlheinz]

http://www.bcg.com/documents/file87307.pdf (engl.)
- Editiert von Karlheinz am 01.10.2011, 09:22 -

[Leckermäulchen]

Hat jemand hier diese 15 Seiten Bankenenglisch durchgelesen und verstanden?

[Karlheinz]

Es geht darin um die Notwendigkeit der Verringerung der Gesamtverschuldung der einzelnen Länder (Staatsverschuldung+private Verschuldung(Konsumenten und Unternehmen)) um wieder ökönomisch tragfähige Verhältnisse herzustellen.

Man bezieht sich dabei auf eine Untersuchung der BIZ über ähnliche Fälle in der Vergangenheit. Man kam dort zu dem Schluß, dass etwa ab einer Gesamtverschuldung von 180% der nationalen jährlichen Wirtschaftsleistung negative Effekte hinsichtlich der Wohlstandsentwicklung auftreten.

Um nur diesen oberen Grenzwert wieder zu erreichen wäre nur für die Eurozone eine Reduktion der Schulden um 6.100 Milliarden Euro erforderlich, für Dland allein 523 Milliarden Euro.

Es wird ein Modell entwickelt, wie solch ein Schuldenerlass abgewickelt werden könnte als Alternative zu der langwierigen Variante mit jahrelanger Depression etc.

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Bislang wurde dieses eigentliche Problem noch gar nicht angegangen, die Schulden steigen im Gegensatz immer weiter.

Die aktuellen Pläne mit den Rettungsschirmen versuchen lediglich die schlechten Schulden auf die noch vorhandenen guten Gläubiger zu übertragen. Man hofft so die Lage erstmal stabilisieren zu können. Und dann schaun wir mal und hoffen auf ein Wunder oder so.

Mit anderen Worten die eigentlichen Probleme sind noch nicht mal ins politische Bewußtsein gerückt von Lösung ganz zu schweigen.

Aktuell wird von verschiedenen Seiten vorgeschlagen, der geplante Rettungsfond solle auch Schulden auf Kredit auskaufen können. So ne Art 2 Billionen Hedgefond mit 440 Milliarden Eigenkapital. Für etwaige Verluste müßte dann im wes. Dland gradestehen, da der Rest dann ja Pleite wäre.

Erinnert irgendwie an die Konstruktion der ursprünglich die Krise auslösenden amerikanischne umverpackten Hypothekenkredite. Da war auch die Idee aus den schlechten Hypotheken gute machen zu können, indem man sie mit guten mischt (etwas vereinfacht ausgedrückt). (Den Endzustand nennt man dann im aktuellen Zusammenhang Eurobond.) Das ganze haben Banken dann wiederum auf Kredit gekauft.

Die nächsten Jahre dürften noch interessant werden.
- Editiert von Karlheinz am 01.10.2011, 11:17 -

[Clarissa]

Hallo Karlheinz, ist dir da evtl. Milliarden und Billionen durch einander gerutscht?

Milliarden sind in den USA Billionen, das ist bei uns wieder etwas ganz anderes.

Schau's dir bitte noch einmal an und gib mir bitte Bescheid, bzw. korrigiere es oben.

LG
Clarissa

[Karlheinz]

In der Tat. War wohl noch etwas zu benebelt heute morgen. Einmal wars aber richtig.

[Clarissa]

Ja einmal hat es gepasst. Ist aber okay, das sind solche gewaltigen Zahlen, da kann es schon mal passieren.

LG
Clarissa

[mirijam]

Otte: EZB zerstört

06.10.2011

Ökonom Otte sieht Unabhängigkeit der EZB durch Trichet zerstört. "Die Niedrigzinspolitik nutzt Investmentbanken, Hedgefonds und Schattenbanken, und sie schadet Versicherungen und Privatanlegern", sagte er und fügte mit Blick auf den designierten Nachfolger Trichets hinzu: "Von Mario Draghi, ex Goldman Sachs, ist zu erwarten, dass diese Politik fortgesetzt wird."

Der Krisenökonom und Autor der Streitschrift "Stoppt das Euro-Desaster", Max Otte, hat anlässlich der letzten von Jean-Claude Trichet geleiteten EZB-Ratssitzung scharfe Kritik am Euro-Krisenmanagement des Präsidenten der Europäischen Zentralbank geäußert. "Trichet hat die Unabhängigkeit der Europäischen Zentralbank de facto zerstört und den soliden Wirtschaften in Europa enorme Risiken aufgebürdet", sagte Otte gegenüber der Onlineausgabe des "Handelsblatts".

Deswegen seien der frühere Bundesbankchef Axel Weber und EZB-Chefökonom Jürgen Stark zurückgetreten. "Es ist zweifelhaft, ob die EZB wieder auf den Pfad der geldpolitischen Tugend zurückkehren kann." Nach Einschätzung von Otte, der als Professor an der Fachhochschule Worms allgemeine und internationale Betriebswirtschaftslehre lehrt, hat sich die Politik der EZB immer mehr an den Belangen der spekulativen Finanzmarktakteure ausgerichtet.

"Die Niedrigzinspolitik nutzt Investmentbanken, Hedgefonds und Schattenbanken, und sie schadet Versicherungen und Privatanlegern", sagte er und fügte mit Blick auf den designierten Nachfolger Trichets hinzu: "Von Mario Draghi, ex Goldman Sachs, ist zu erwarten, dass diese Politik fortgesetzt wird." Mitten in der größten Krise der Währungsunion wird der Franzose Trichet zum 31. Oktober das EZB-Präsidentenamt an den Italiener Draghi übergeben. Am Donnerstag legt der EZB-Rat zum letzten Mal unter Trichets Leitung den Leitzins fest.


http://www.mmnews.de/index.php/wirtschaft/8629-otte-ezb-zerstoert#13179006892182&if_height=4542

[mirijam]

Die Leserkommentare unter den Artikeln sind interessant, z. B.:

\"# 99 FAKT!!! 6. Oktober 2011 - 12:50 + 3
Am 26.06.2011 ist Deutschland mit all seinen Werten an die EU und Brüssel mit IHREN „Gesetzen\" gefallen, weil an diesem Tag die Frist welche die Alliierten der BRD 2009 gestellt hatten, ausgelaufen ist!!!
Den Bürgern Deutschlands wurde dies NIE bekannt gegeben und es ist, nach Euro und Zwang in die EU, ein weiterer Beweis der BRD für ihren Hochverrat an den Deutschen und unserem Vaterland.\"

\"# 98 Otto Normalverbraucher 6. Oktober 2011 - 12:23 + 12
Der Trichet hat genau das gemacht, wofür ihn die Franzosen ins Amt gebracht haben. Wenn Paris hustet, monetisiert die EZB Schulden. Niemand, der bei Verstand ist, würde sein Vermögen jemandem anvertrauen, der wegen Bilanzfälschung angeklagt war. Die Eurogruppe machte ihn zum Chefbanker. Mit der Billigung Deutschlands. Da konnte man schon sehen, wohin die Reise ging. Inzwischen ist die EZB zur Bad Bank mit der Lizenz zum Gelddrucken verkommen. Die EZB wurde von den Bankrotteuren geentert und soll auf den Strand gesetzt und ausgeplündert werden. Deutschland hätte dies verhindern können und müssen. Merkel suchte jedoch lieber das Bündnis mit Sarkozy, dessen Ziel es ist, Deutschland zu scheren und auszunehmen. Deutschland schafft sich ab.\"

http://www.mmnews.de/index.php/wirtschaft/8629-otte-ezb-zerstoert#13179006892182&if_height=4542# 99


- Editiert von mirijam am 06.10.2011, 22:07 -

[mirijam]

Geldsystem als Matrix für Schuldsklaverei

13.10.2011

Geld regiert die Welt. Die Macht dieser Welt aber entsteht durch den Glauben an einen Schuldanspruch, der nur eingebildet ist. Das kürt diese Form der Machtausübung zu einem sehr eleganten Kontrollinstrument: Sie wirkt durch die sozialen Konventionen einer ganzen Kultur. Das, was wir kollektiv als „Realität“ bezeichnen ist bei ehrlichem Hinschauen ein Betrugsmodell für die Massen.

von Yoshi Frey

Ist es nicht ein erstaunlicher Fakt, dass das Geld, das die Welt regiert, bei näherem Betrachten nur durch einen raffinierten Taschenspielertrick entsteht? Wenn die Nationalökonomie dubios von „fraktionalem Reservesystem“ und „multipler Kreditschöpfung“ spricht, so umschreibt dies nur im Fachchinesisch die Tatsache, dass das Geld als Schuld geschaffen wird. Und zwar einer Schuld ohne realen Gegenwert, womit der Schuldkontrakt eher einem Schuldbekenntnis als einer Leihe entspricht. Das wissen aber die Wenigsten. Der wirkliche Gegenwert, der bei der Schuldgeldschöpfung monetarisiert wird, ist das Leistungsversprechen des Schuldners, das im Beisein des Bankpriesters auf die Zukunft gelobt wird – unter Androhung von Strafe bei Nichterfüllung. Da die Schuld ausserdem verzinst vergeben wird, wuchern diese Leistungsanforderungen an die Menschheit ins Unendliche.

Geld regiert darum die Welt. Die Macht dieser Welt aber entsteht durch dieses Leistungsversprechen an den Gläubiger, d.h. die Bank. Das Leistungsversprechen ist also eine Übertragung der Macht. Und so ist es doch in seinem Umfang und seiner historischen Tragweite unerhört, zu erkennen, dass diese sowohl Regierende als auch Regierte steuernde Macht letztendlich nur wegen eines Taschenspielertricks übertragen wird. Die Quelle der herrschenden Macht beruht auf den Glauben an eine vorgetäuschte Schuld. Die Gesellschaft könnte jederzeit ihren Glauben kündigen – könnte, rein theoretisch, denn die Macht, von der wir uns abhängig fühlen, existiert nur, weil wir daran glauben.

Das ist das Faszinierende an dieser Form der Machtausübung: sie ist nur durch eine gesellschaftliche Konvention, einen illusorischen Glauben begründet. Diese Form der Kontrolle ist subtil und gerade dadurch sehr kraftvoll. Das Ziel ihrer Machtausübung ist nicht unser Tun, sondern unser Glaube: Den Glauben an eine Schuld, die nur eingebildet ist. Das kürt diese Form der Machtausübung zu einem sehr eleganten Kontrollinstrument: sie beutet nicht durch Armeen und offensichtlicher Unterdrückung aus. Sie wirkt vielmehr im verborgenen, unterbewussten Selbstverständnis einer ganzen Kultur.

Es sind dies z.B. die verführerischen Versprechungen, die jedem ein kleines Glück im grossen Hamsterrad versprechen. Wenn man nur hart arbeitet, hat jeder eine Chance auf materiellen Überfluss im „American Dream“. Nichts gegen diesen Wunsch. Doch die Versprechungen verschleiern die stillen und machtvollen Mechanismen der Ausbeutung durch den Zins und den Zinseszins. Es werden hier die sich beschleunigenden Umverteilungen zum Geldadel stillschweigend in das kollektive Selbstverständnis eingenistet. Hier werden moderne Mythen für die gläubigen Untertanen geschaffen, die ihnen Sinn und Teilhabe an der modernen Glaubensgemeinschaft versprechen. Hier wird „Brot und Spiele“ in jedem Heim serviert und solange die Hoffnungen nicht von der Wirklichkeit enttäuscht werden, stellt keiner den Deal mit den Gläubigern in Frage.

Die stillschweigende Übereinkunft mit der ewig wuchernden Schuld, diesem Abgott unserer Welt, wird durch den modernen Mythos vom kleinen Glück für Jedermann legitimiert. Dieser Deal ist der Nagel, an welchem das herrschende Weltbild aufgehängt ist. Wenn ein Weltbild an einer Lüge aufgehängt ist, dann ist sie „too big to fail“, dann ist sie zu gross, als dass wir uns erlauben könnten, sie zu durchschauen. Die Einsicht, sein Leben an betrügerische Versprechungen verkauft zu haben, ist zu schmerzhaft. Die Einsicht zieht uns den Boden unter den Füssen weg und zerstört grundlegende und sicher geglaubte Annahmen. Sich dieser Einsicht zu widersetzen, ist darum ein natürlicher Abwehrmechanismus. Doch wer nicht wissen will, dass er getäuscht wird, der täuscht sich doppelt.

Es ist daher kein Wunder, dass jeder, der diese Sinnzusammenhänge einmal verstanden und den Versuch unternommen hat, diese seinen Freunden zu vermitteln, sehr bald die Erfahrung machen musste, dass es eine „gläserne“ Mauer des Nicht-Verstehen-Wollens gibt. Aus der globalen Illusion aufzuwachen, ist nämlich ein brutaler Schock. Man will sehr ungerne sehen, dass wir wie Hamster auf dem Rad einer gigantischen Lüge strampeln. Das, was wir kollektiv als „Realität“ bezeichnen, ist bei ehrlichem Hinschauen ein Betrugsmodell für das Volk. Wer könnte es jemandem übel nehmen, wenn er nicht zur Erkenntnis der wirklichen Umstände aufwachen möchte?

Was so fasziniert, ist, dass die Manipulation so verführerisch daherkommt, mit verlockenden propagandistischen Heilsversprechen nach Reichtum, Schönheit und Glück. Natürlich will jeder dies erreichen – und es ist in Ordnung. Aber nur Wenige haben bisher erkannt, dass sie über das Versprechen vor den Karren anderer Interessen gespannt werden. Denn je mehr wir uns verschulden und wir uns unsere manipulierten Träume zu erfüllen versuchen, desto mehr werden wir von den Schulden, die niemals zurückgezahlt werden können, in Abhängigkeit gebracht.

Die Frage des Geldsystems ist auch keine Frage von linker oder rechter Politik, das System definiert vielmehr das kulturelle Universum, in welchem linke und rechte Politik erst seinen Platz zugewiesen bekommt. Die Politiker streiten sich um die verschiedenen Strategien, wie den Wachstumsforderungen des Systems am besten gedient werden kann. Sie vermögen aber nicht das Paradigma in Frage zu stellen, in welchem das sklavische Dienen im wuchernden Schulddienst stattfindet, denn sie sind darin selbst zu sehr absorbiert.

Die offenbare Frage beim Geldsystem handelt vielmehr um Mathematik: Unendliches Wachstum ist in unserem Universum schlicht unmöglich. Die Herrscher des Systems haben eine ungeheuerliche Forderung an die Menschheit und diesen Planeten gestellt. Nicht einmal der grössenwahnsinnigste Herrscher würde solch ein Ansinnen an seine Sklaven richten.

Umso erstaunlicher ist die Tatsache, dass die ganze Welt dabei mitmacht. Das wird vermutlich eine schwere Aufgabe für unsere Nachfahren werden: herauszufinden, wieso wir diesen Irrsinn durchgezogen haben – und zwar bis zum bitteren Ende. Das System ist für Menschen das geworden, was Wasser für Fische bedeutet: Die meisten haben keine Ahnung was es ist, aber es durchdringt ihr Weltbild von A bis Z. Es ist darum nicht verwunderlich, dass der Mainstream sich mit Händen und Füssen wehrt, aus seinem Traum aufzuwachen. Wie Neo im Film „Matrix“ erwartet den Mutigen einen Schock. Aufwachen will man bekanntlich erst, wenn sich der Traum zum Alptraum wandelt. Lieber noch ein bisschen schlafen… nur ein bisschen noch…


http://www.mmnews.de/index.php/wirtschaft/8669-geldsystem-als-matrix-fuer-schuldsklaverei-#13186231859532&if_height=8913

[Thommy the Blogger]

Verdacht auf Euro-Zins-Kartell
Wegen des Verdachts auf ein Kartell bei Wertpapieren zum Interbanken-Zins hat die Europäische Kommission Untersuchungen bei mehreren Unternehmen in einigen Mitgliedstaaten unternommen. Die Kommission bestätigte heute (Mittwoch) entsprechende Medienberichte. Sie hat den Verdacht, dass die Unternehmen gegen das EU-Kartellverbot verstoßen haben könnten. Dabei geht es um Derivate auf den EURIBOR, also den Zins für Interbanken-Kredite. Solche Untersuchungen in den Geschäftsräumen der Unternehmen bedeuten noch nicht, dass sich ein Verdacht bestätigt hat..

http://ec.europa.eu/deutschland/press/pr_releases/10248_de.htm

[mirijam]

Union und FDP offen für Aufstockung des Rettungsfonds

FDP-Fraktionschef Rainer Brüderle hat sich offen für eine Aufstockung des Euro-Rettungsfonds EFSF durch einen Hebelmechanismus gezeigt. Ein solches Verfahren zur Erhöhung des Fonds-Volumens in Form einer Versicherung dürfe aber nicht den vom Bundestag beschlossenen deutschen Garantierahmen am EFSF sprengen, sagte Brüderle in Berlin. "Es bleibt bei 211 Milliarden Euro maximales Risiko", sagte er. Diese Grenze sei "unumstößlich".

Medienberichten zufolge hatten sich Deutschland und Frankreich auf eine Vervielfachung des Euro-Rettungsschirms EFSF geeinigt.


http://de.nachrichten.yahoo.com/deutliche-rettungsschirm-aufstockung-offenbar-geplant-053938072.html

Interessant sind auch die Leserkommentare darunter.

[mirijam]

Bosbach für Bundestagsabstimmung über Hebel zum Euro-Schirm

Köln (dapd).

Der CDU-Politiker und Euro-Rebell Wolfgang Bosbach (CDU) zeigt Verständnis für Forderungen, im Bundestag über einen Hebel zum Euro-Rettungsschirm abzustimmen. Mit einem Hebel werde eine rote Linie überschritten, sagte Bosbach dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Donnerstagausgabe). Die Diskussion um einen Hebel zeige, dass die Politik immer mehr Risiken eingehe, ohne dass Probleme grundsätzlich gelöst werden. Schon bei der Abstimmung über den Euro-Rettungsschirm im September hätten nicht wenige Abgeordnete nur mit Bauchschmerzen zugestimmt, sagte Bosbach, der damals mit Nein votierte.


http://de.nachrichten.yahoo.com/bosbach-für-bundestagsabstimmung-über-hebel-zum-euro-schirm-155000882.html

Darunter Links zu verwandten Themen.

[mirijam]

450 Milliarden: Target Bombe tickt

17.10.2011

Haftungsrisiko Deutschlands für die Euro-Rettung steigt weiter. Target-Kredite der Bundesbank an die Krisenländer schießen auf 450 Milliarden Euro hoch. Anstieg um 106 Milliarden Euro allein im August und September. Italien nimmt erstmals erhebliche Target-Kredite in Anspruch.

von ifo Institut

Das Haftungsrisiko Deutschlands für die Euro-Rettung steigt weiter: Trotz des Beschlusses über die Erweiterung des EFSF im Juli sind die Target-Kredite dramatisch in die Höhe geschossen, und zwar um 46 Milliarden Euro im August und um weitere 60 Milliarden Euro im September. Der Bestand der Bundesbank-Kredite lag damit Ende September bei 450 Milliarden Euro. Im Frühjahr schien es noch, dass die Target-Kredite der Bundesbank an das EZB-System sich stabilisieren würden, weil nun über den EFSF (Europäische Finanz-Stabilisierungs-Fazilität) zunehmend öffentlicher Kredit an die Krisenländer des Euroraums gewährt wird.

Die Target-Kredite sind über die Europäische Zentralbank (EZB) vor allem an die italienische Zentralbank Banca d’Italia geflossen, denn sie hat erstmals im August in erheblichem Umfang Target-Kredite in Anspruch genommen (41 Milliarden Euro). Obwohl die September-Zahlen für Italien noch nicht vorliegen, ist davon auszugehen, dass die Target-Kredite für Italien auch in diesem Monat den überwiegenden Teil der zusätzlichen Kreditvergabe der Bundesbank erklären.

Zuvor waren die Target-Kredite fast ausschließlich an die Notenbanken Griechenlands, Irlands, Portugals und Spaniens geflossen. In Griechenland und Portugal wurden dadurch in den Jahren 2008, 2009 und 2010 die Leistungsbilanzdefizite (also jener Teil der Importüberhänge, der nicht schon durch internationale Transfers abgedeckt wurde) praktisch vollkommen finanziert. In Irland wurde neben dem Leistungsbilanzdefizit eine Kapitalflucht von etwa 120 Mrd. Euro abgedeckt, und in Spanien etwa ein Viertel des Leistungsbilanzdefizits.

Hinter den Target-Krediten steht keine autonome Politikentscheidung der Bundesbank und kein direkter Geldverleih. Nach den Statuten der EZB hat jede Zentralbank das Recht, mehr Geld in ihrem Hoheitsgebiet zu schaffen und an die Banken zu verleihen, als es der jeweiligen Wirtschaftsleistung entspricht und als im Inneren des Landes für die Geldversorgung benötigt wird. Nimmt sie dieses Recht in Anspruch, zwingt sie die anderen Notenbanken, in diesem Fall vornehmlich die Bundesbank, die Geldversorgung auf dem Wege der Kreditvergabe einzuschränken.

Dafür erhält die Bundesbank eine Kreditforderung gegen die EZB, und die EZB entsprechend eine gegen die jeweilige nationale Notenbank, die das zusätzliche Geld schafft. Es handelt sich wirtschaftlich um eine Kreditvergabe der Bundesbank über die EZB an die anderen Notenbanken, und unter Berücksichtigung der Eigentümerstruktur der nationalen Notenbanken letztlich um einen Staatskredit Deutschlands an die Krisenländer. Der Kredit dient einerseits dazu, die enormen Leistungsbilanzdefizite der Krisenländer weiter zu finanzieren, obwohl sich das private Kapital verweigert, und andererseits der Kompensation von Kapitalflucht und Kapitalrepatriierung aus diesen Ländern.

Die Target-Kredite sind nicht Teil der Kreditvergabe über die Staatspapier-Käufe der EZB. Sie treten vielmehr zu diesen Krediten sowie auch zu den Rettungsfonds hinzu.

Es ist rechtlich unklar, welcher Teil der von der Bundesbank vergebenen Kredite eingefordert werden kann, sollten einzelne Länder aus dem Euro-System ausscheiden.

http://www.mmnews.de/index.php/wirtschaft/8695-target-bombe-tickt#13190450257962&if_height=15794

Leserkommentare

# 676 Jack the nipper 18. Oktober 2011 - 12:50 + 2
Als ein seit 1990 vom einst ehemaligen deutschen Staatsbuerger zum mutierten notorischen Steuerverweigerer unterliege ich ohnehin hier einem permanenten Haftungsrisiko, um es mal so zu formulieren. Ich war deswegen bereits 3x inhaftiert und wurde natuerlich staendig starken Repressalien seitens der Justiz ausgesetzt, die schon irgendwie teileeise an Freislers Schauprozesse erinnerten und die mich offensichtlich ganz zermuerben sollten. Ich bleibe jedoch bei meiner Einstellung und verweigere dem Fiskus dieser hiesigen Bananenrepublik jegliche Auskuenfte zum meinen Einnahmen und Ausgaben (Steuererklaerungen), weil der Pseudostaat ohnehin nur unter der Knute der zuegellosen Finanzmaerkte steht und ich die Nummer als buerger- und systemtreues Zinssklavenschaf nicht so mitspiele wie gewuenscht. Auf steuerliche Festsetzungen und Zahlungsandrohungen reagiere ich stets mit Widerspruch und mit der Verweigerung der Zahlungen.

Naechstes Jahr gehe ich sowieso als Entwicklungshelfer ohnehin fuer laengere Zeit wieder nach Asien, d.h. wenn ich dann nicht wieder mal hier fuer eine laengere Zeit mal einsitzen muss. Aber was soll's. Dann zahlt der Michel eben dort wieder fuer meine Unterkunft und Verpflegung und ich arbeite dann eben im Knast mal wieder in der Waescherei, Kantine oder der Buchleihe .... und wenn ich mal laenger einsitzen muss und nicht weiter unangenehm auffallle, dann mache ich von Knast aus vielleicht mal ein Fernstudium wenn ich kann, so wie der Kindsmoeder Gaefgen oder wie.manch ehemalige alte RAF Mitglied. Ein Jurastudium wuerde sich dann ja bestens anbieten, Schwerpunkt Straf- und Steuerrecht. Dann wuerde ich ohnehin bestimmt noch etwas selbstsicherer in den naechsten Schauprozessen auftreten koennen.


# 683 BildDung fürs VOLK 18. Oktober 2011 - 19:53 + 1
Reiner Dung 1199-1201 auf mmnews
Derivate erzeugen nichts.
Sie erzeugen nicht nur nichts, sondern sie dienen dazu, Nicht-Produzenten auf Kosten der Menschen zu bereichern, die tatsächlich reale Güter und Dienstleistungen erzeugen.
Bei Anhörungen im US-Kongress Anfang der 1990er Jahre wurde der Handel mit Derivaten als illegale Form des Glücksspiels attackiert. Doch der damalige Chef der Federal Reserve, Alan Greenspan, hat diese Praktiken legitimiert; http://www..xup.in…">http://www..xup.in…">http://www..xup.in…">http://www..xup.in…
http://www.geld-frisst-mensch.de…">http://www.geld-frisst-mensch.de…
josefspfennig und mehr http://www.geld-frisst-mensch.de…">http://www.geld-frisst-mensch.de…
http://www..xup.in…">http://www..xup.in…">http://www..xup.in…">http://www..xup.in…
Landinvasion der USA im Nahen Osten und in Zentralasien? http://www.zeit-fragen.ch…
http://www..xup.in…">http://www..xup.in…">http://www..xup.in…">http://www..xup.in…
Die Zinsen einjähriger griechischer Staatsanleihen liegen bei 177%
http://www.pigbonds.info
bild-dung.blogspot.com… für das VOLK

[DMT]

Demnächst soll man sich (in der EU) nicht mehr öffentlich dazu äußern dürfen, wenn EU-Staaten überschuldet sind:
http://www.handelsblatt.com/finanzen/boerse-maerkte/anleihen/eu-will-unliebsame-kritik-verbieten/5331896.html

Super Idee, vielleicht sollte man das noch ausdehnen, auf Schadstoffe, schädliche Strahlung, Medikamente, Gentechnik und Nanotechnik, damit sich niemand mehr dazu kritisch äußert.

Besser kann man doch Probleme nicht lösen.

[Clarissa]

Na endlich kommen wir dahin, wo uns die Eurokratiker haben wollen die EUdSSR wird endlich wahr.

Erklärung: EUdSSR ist ein Begriff, der die Überzeugung zum Ausdruck bringt, dass sich die Europäische Union (EU) zu einer Union sozialistische Sowjetstaaten (UdSSR) entwickelt. Er wird im Zusammenhang mit der Europa-Kritik pejorativ für die Europäische Union (EU) verwendet.

[url]http://wikimannia.org/thumb.php?f=Logo-EUdSSR.png&width=250[/url]

[Leckermäulchen]

@DMT
Zitat aus dem Artikel:

Die EU-Kommission will den Ratingagenturen notfalls verbieten, Urteile über die Kreditwürdigkeit kriselnder EU-Länder zu veröffentlichen. So soll deren Lage in einer Schuldenkrise nicht noch verschärft werden. Einen entsprechenden Vorschlag kündigte die Behörde am Donnerstag in Brüssel für November an.

Einen anderen Hinweis, wer sich nicht mehr öffentlich äußern dürfen soll, habe ich nicht in dem Artikel gefunden. Dass Otto Normalbürger das verboten werden soll, steht da nicht drin.

Ich finde es aber auch fragwürdig, dass die Urteile von Ratingagenturen der Weisheit letzter Schluss sein sollen. Wieso eigentlich?
Wegen Börsenhandel?
Wertpapieren?
M. E. geht es da nur rauf und runter und das ist ein hochemotionales Geschäft.
Und Vertrauen soll da die ganz große Rolle spielen. Na denn...
Wenn dem so ist
Rating-Agenturen arbeiten im Prinzip wie Meteorologen bei der Wettervorhersage. ( Zitat aus http://www.mdr.de/mdr1-radio-thueringen/redakteur104.html )
ist das mehr als nur heikel.

Hier ein paar Quellen zum Nachforschen:
http://www.google.de/#sclient=psy-ab&hl=de&biw=800&bih=425&source=hp&q=Aufgaben%20von%20Ratingagenturen&pbx=1&oq=&aq=&aqi=&aql=&gs_sm=&gs_upl=&bav=on.2,or.r_gc.r_pw.,cf.osb&fp=91f06d13ba08caee&pf=p&pdl=500

[mirijam]

Diese Ratingagenturen sind Manipulationsinstrumente.

[DMT]

[quote]
Ich finde es aber auch fragwürdig, dass die Urteile von Ratingagenturen der Weisheit letzter Schluss sein sollen. Wieso eigentlich?
[/quote]
Klar sind sie das nicht. Aber trotzdem zählt ihre Meinung und hat Einfluss. Und das ist der EU-Kommission ein Dorn im Auge. Ob die Urteile fundiert sind, spielt keine Rolle.
Aber auch jeder andere, der öffentlich unangenehme Urteile zu der Kreditwürdigkeit von Staaten verbreitet und Einfluss hat, ist der EU-Kommission ein Dorn im Auge. Das ist für mich nur logisch. Und die Internetüberwachung kann auch hier "prima" zum Einsatz kommen.

[mirijam]

Der Wutgroßbürger
Von Neubacher, Alexander

Die Rettungsschirmpolitik bringt die konservative und die liberale Basis gegen die Regierung auf. Anführer der Euro-Gegner ist Hans-Olaf Henkel. Er liebäugelt mit einer neuen Partei.

Am Ticketschalter der Halle Münsterland ist neben Cindy aus Marzahn und Europas größter Kegelparty jetzt auch Hans-Olaf Henkel im Angebot. Mit 71 Jahren geht der ehemalige IBM-Manager und Industrielobbyist auf seine erste Bühnentournee. Für den Anfang sind Auftritte in Münster, Hamburg und Berlin eingeplant. Bei Eintrittspreisen von bis zu 25 Euro ist der Kartenvorverkauf gut angelaufen.

Die Tournee ist der vorläufige Höhepunkt einer Kampagne, die Henkel gegen die Euro-Politik der schwarz-gelben Koalition führt. Je größer die Rettungsschirme für bedrohte Schuldenstaaten werden, desto lauter zieht er über die "Euromantiker" und "Abwracker" her. Ob in der Bundesregierung, im Bundestag, bei den großen Wirtschaftsverbänden oder in den Medien: überall Verrat am deutschen Steuerzahler. Henkel spricht von "Untreue", "Betrug" und "Putsch". "Deutschland wird ausverkauft", so der Untertitel seines Buchs "Rettet unser Geld!", das demnächst als Taschenbuch erscheint. Für die neue Ausgabe hat Henkel seine Thesen noch einmal geschärft.

Der Senior ist zum Helden einer großbürgerlich-liberalen Apo geworden, die sich von Bundeskanzlerin Angela Merkel und Vizekanzler Philipp Rösler betrogen fühlt und bei Union und FDP keine politische Heimat mehr sieht. Der Verband der Familienunternehmer gehört ebenso zum Henkel-Fanclub wie die stockkonservative Zivile Koalition für Deutschland, deren Vorsitzende Beatrix von Storch, geborene Herzogin von Oldenburg, bislang dafür stritt, Ostdeutschlands Schlösser den Junkern rückzuübereignen. Ex-Bundesbanker Thilo Sarrazin sagt, man solle Henkels Buch "zur Pflichtlektüre für jeden Bundestagsabgeordneten machen, damit der Bundesregierung endlich mal die richtigen Fragen gestellt werden".

Der Groll auf die etablierten Parteien sitzt so tief, dass bereits über eine neue Partei debattiert wird, mit Henkel als Aushängeschild. Der wäre nicht abgeneigt, wie er am Mittwoch vergangener Woche bei einem Auftritt vor 300 geladenen Gästen im Berliner First-Class-Hotel Schweizerhof erklärte. "Wir sollten der FDP noch eine Chance geben", so Henkel. "Aber wenn das nicht klappt, dann brauchen wir einen neuen Partner, und da stehe ich zur Verfügung, meine Damen und Herren."

Bei seinen früheren Weggefährten kann sich Henkel ohnehin kaum noch blicken lassen. Das Verhältnis zur FDP-Spitze ist zerrüttet. In einer Talkshow gab er Außenminister Guido Westerwelle den Rat, die Bundesregierung solle sich nicht ständig von den Franzosen betuppen lassen - seither haben die beiden keinen Kontakt mehr. Den liberalen Ehrenvorsitzenden Hans-Dietrich Genscher nennt Henkel ein Ärgernis. Bei der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus blieb er zum ersten Mal zu Hause. Die FDP sei für ihn nicht wählbar.

Auch mit dem Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI), den Henkel immerhin sechs Jahre lang anführte, bevor er 2001 Präsident der Leibniz-Gemeinschaft wurde, liegt er heute im Streit. BDI-Chef Hans-Peter Keitel distanzierte sich vergangene Woche öffentlich von "populistischer Stimmenfängerei". Namentlich erwähnte er Henkel zwar nicht. Aber alle wussten, wer gemeint war. Henkel sei zu einer Belastung geworden, hieß es hinter vorgehaltener Hand. Er müsse daran gehindert werden, unter dem BDI-Logo aufzutreten, dabei aber das genaue Gegenteil der Verbandslinie zu vertreten.

Henkels Gegner halten ihm vor, früher selbst ein glühender Befürworter des Euro gewesen zu sein. Tatsächlich hatte dieser als BDI-Funktionär jahrelang verkündet, dass die europäische Währungsunion der deutschen Wirtschaft nichts als Vorteile bringe. Doch während die Kritiker ihn jetzt als Wendehals bezeichnen, der aus reinem Populismus gegen den Euro hetze, stellt sich Henkel als aufrichtig geläutert dar: "Ja, ich habe einen Fehler gemacht und die Sache damals völlig falsch eingeschätzt." Aber jetzt sei er klüger geworden und könne anderen nur raten, es ihm gleichzutun.

Henkel sitzt in der Nachmittagssonne im üppigen Dachgarten seiner Wohnung in der Berliner Friedrichstraße. Tags zuvor hat er eine Wäscheleine engmaschig über seinen Gartenteich gespannt. Henkel sagt, er müsse einem Graureiher das Handwerk legen, der zuletzt ständig versucht habe, die Goldfische aufzufressen.

In Europa, so wie Henkel es beschreibt, ist Frankreichs Staatspräsident Nicolas Sarkozy der Graureiher. Henkel glaubt, dass die europäischen Finanzhilfen für Griechenland in Wahrheit ein von Sarkozy geschmiedetes Komplott zur Rettung französischer Banken seien. Die Goldfische sind die deutschen Steuerzahler. Und während Henkel seinen Teich mit Spannleinen zu schützen versucht, wirft die Bundesregierung den Franzosen das Geld der Steuerzahler zum Fraß vor.

Der Vorschlag, mit dem Henkel jetzt auf Tournee geht, sieht daher eine Teilung Europas in zwei Zonen vor, die "auch die Mentalitätsunterschiede der betroffenen Länder widerspiegeln". Deutschland, die Benelux-Staaten, Österreich und Finnland bilden die Nordzone, der später auch Schweden, Dänemark und Tschechien beitreten dürfen. Hier übt man Haushaltsdisziplin, hält sich an enge Schuldengrenzen und achtet auf eine stabile Währung, die "Mark" heißen könnte, "Gulden" oder "Nordo".

Die Südzone besteht aus "Olivenländern" (Henkel) wie Frankreich, Spanien, Italien und all den anderen Staaten, deren Bewohner nach Henkels Ansicht nicht mit Geld umgehen können. Sie bekämen eine eigene Notenbank. Die Druckerpressen könnten nur so rattern. Die weiche Euro-Variante des Südens, womöglich "Südo" genannt, "entspräche der Ausgabefreude und dem währungstechnischen Improvisationstalent dieser Länder", so Henkel.

Dass die meisten Ökonomen in Deutschland den Zwei-Zonen-Plan offenbar für dermaßen gaga halten, dass sie ihn bislang nicht einmal mit einer Debatte würdigen, findet Henkel, wie er selbst sagt, "frustrierend". Er sieht sich als Opfer der politischen Korrektheit, als Euro-Sarrazin. Nur unter vier Augen sage ihm so mancher, wie recht er doch habe.

Henkel sagt, er lebe inzwischen in zwei völlig verschiedenen Welten. Beim politischen Establishment sei er unten durch. Aus der Bevölkerung schlage ihm eine Woge der Sympathie entgegen. Er könne sich kaum retten vor Anfragen. Noch nie habe er so viel Post bekommen wie jetzt. Auch die Meinungsumfragen sagten ihm, dass er auf dem richtigen Weg sei.

Tatsächlich kommen Henkels Thesen an der Basis von Union und FDP besser an, als es den Spitzenleuten der Parteien recht sein kann. Aus Stuttgart melden sich Mitglieder eines Aktionsbündnisses Direkte Demokratie, das vor zwei Wochen bereits eine Anti-Euro-Demonstration veranstaltete, darunter mehrere FDP-Leute. Die Teilnehmerzahl reichte noch nicht an die Proteste gegen den geplanten Bahnhof Stuttgart 21 heran. Aber das würde sich mit Henkel als Stargast womöglich ändern.

Der Verein Die jungen Unternehmer, eine Nachwuchsorganisation des Mittelstandsverbands Die Familienunternehmer, projizierte kürzlich mit einem lichtstarken Beamer "Euro-Rettung - So nicht!" auf die Fassade des Kanzleramts. Eine weitere Nacht verbrachten die Juniorchefs damit, den Schriftzug mit Schablone und Sprühkreide auch auf den Gehwegen zu verbreiten. Dass ein Regenguss alle Spuren verwischte, noch bevor die Berliner zur Arbeit gingen, tat der Begeisterung keinen Abbruch.

Eine Online-Kampagne auf der Internetseite "Abgeordnetencheck" hat derweil schon mehr als 200 000 Menschen dazu gebracht, Protest-E-Mails mit der Betreffzeile "Stoppt EU-Schuldenunion" an die Abgeordneten des Bundestags zu schicken. Hinter der Kampagne steckt die Zivile Koalition der Adelslobbyistin Storch, bei der Henkel vergangene Woche bereits als möglicher Spitzenkandidat einer noch zu gründenden Partei gefeiert wurde. Zum Kreis der Applaudierenden gehörten Karl Feldmeyer, ehedem Leitartikler der "Frankfurter Allgemeinen", und Vera Lengsfeld, Ex-CDU-Bundestagsabgeordnete.

Henkel sagt, er denke noch darüber nach, welche konkreten Handlungsempfehlungen er den Besuchern seiner Bühnenshows am Ende mit auf den Weg gebe. Eine Parteigründung wäre eine Option. Eine andere, die FDP zu kapern. Das Veranstaltungsplakat lässt alle Möglichkeiten offen: "Hans-Olaf Henkel: Die Alternative".


http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-80726181.html

[mirijam]

Henkel trocken

Wie aus dem Euro ein Franc wurde!

17.10.2011, 09:47 Uhr

Warum Deutschland haushoch gegen Frankreich verloren hätte, wenn beide Staaten in einem Turnier um ihre jeweiligen Interessen in der Euro-Politik Schach gespielt hätten.

von Hans-Olaf Henkel

In Deutschland wird den Kritikern der heutigen Euro-Politik Chauvinismus und Nationalismus unterstellt. Dabei trifft das eher auf die Franzosen zu, die sich seit Beginn der Euro-Krise mal mit eleganter Diplomatie, mal mit brutalem Ellenbogen in der Euro-Politik immer gegen die Deutschen durchgesetzt haben.

Um Missverständnissen vorzubeugen: Ich habe dort elf Jahre gelebt, genieße seit 30 Jahren im Urlaub mein normannisches Manoir aus dem 16. Jahrhundert, aber die einseitige Aufgabe der Interessen deutscher Steuerzahler zugunsten der französischen, geht mir zunehmend gegen den Strich.

Das französische Triumvirat, bestehend aus dem Staatspräsidenten Sarkozy, dem EZB-Präsidenten Trichet und den Präsidenten des IWF, erst Strauss-Kahn, dann Lagarde, gibt immer wieder die Leitlinien der Euro-Rettung vor, die Deutschen exekutieren. Schlimmer noch, niemand scheint es zu bemerken. Nehmen wir mal an, Deutschland und Frankreich hätten in einem Turnier um ihre jeweiligen Interessen in der Euro-Politik Schach gespielt. So wäre der Spielstand heute:



Merkel: „Griechenland muss die Euro-Zone verlassen!“, Sarkozy: „Il faut absolument de l’aide pour les grecs.“

0 : 1

Merkel: „Defizitsündern muss das Stimmrecht entzogen werden!“, Sarkozy: „Je suis contre!“

0 : 2

Merkel: „Dann wenigstens einen Automatismus ohne politische Einflussnahme!“, Sarkozy: „Pas besoin.“

0 : 3

Merkel (früher auch Kohl und Schröder): „Keine europäische Wirtschaftsregierung!“, Sarkozy: „Vous plaisantez?“

0 : 4

Merkel: „Keine Finanztransaktionssteuer!“, Sarkozy: „Moi je le veux!“

0 : 5

Weber: „Keine Staatsanleihen von Griechenland und Portugal in die EZB!“, Trichet: „Si Monsieur“

0 : 6

Merkel: „Ein Deutscher an die Spitze der EZB!“, Sarkozy und Berlusconi: „Mario Draghi est le meilleur choix“

0 : 7

Stark: „Keine Staatsanleihen von Spanien und Italien in die EZB!“, Trichet: „Si Monsieur“

0 : 8



Seit Kanzlerin Angela Merkel und ihr Minister Wolfgang Schäuble dem Kippen der „no-bail-out-clause“, also der Brandmauer zwischen dem deutschen Steuerzahler und den Sozialpolitikern im Süden zugestimmt haben, sind sie nicht mehr in der Lage, unsere Interessen zu vertreten. Das Neueste kommt in einer raffinierten Verpackung daher: Mme Lagarde, Präsidentin des IWF, schlägt nun eine Rekapitalisierung der Banken vor.

Ich fordere schon lange als ersten Schritt zu einer alternativen Euro-Politik eine solche Bankenkonsolidierung, allerdings zusammen mit einer realistischen Neubewertung der Aktiva und dann auf nationaler Basis. Um seine Banken vor dem Umkippen zu bewahren, hätte das für Frankreich die Verstaatlichung seiner Banken und eine ungeheure Belastung des Staatshaushaltes zur Folge. Klar, dass Mme Lagarde das lieber („solidarisch“) mit kräftiger Beteiligung deutscher Steuerzahler über den nun zu beschließenden EFSF finanzieren möchte. Honi soit qui mal y pense! Dann stünde es 0:9!

Wann merken Merkel und Schäuble eigentlich, dass wir weniger für Griechenland oder für den Euro als für die französischen Banken bürgen? Ich bin wahrlich kein Anhänger von Verschwörungstheorien, aber mir wird langsam klar, dass die im Internet kursierenden Gerüchte, Mitterand hätte im Zusammenhang mit der Aufgabe der D-Mark von einem „Versailler Vertrag mit friedlichen Mitteln“ gesprochen, stimmen könnten. Übrigens, am 3. Oktober 2010 zahlte Deutschland 200 Millionen Euro als Abschlusszahlung aus dem Versailler Vertrag. Sollte das doch nicht die letzte Rate gewesen sein?


Hans-Olaf Henkel, geboren 1940 in Hamburg, ist Honorarprofessor an der Universität Mannheim, ehemaliger Chef der IBM Europa mit Sitz in Paris, Offizier der französischen Ehrenlegion. Bekannt wurde er vor allem als Präsident des Bundesverbandes der Deutschen Industrie (BDI).


http://www.handelsblatt.com/meinung/kolumnen/kurz-und-schmerzhaft/wie-aus-dem-euro-ein-franc-wurde/5119524.html

[mirijam]

Massenprotest gegen Eurozonen-Diktatur

21.10.2011

EZB und mit ihr die Deutsche Bundesbank haben das Vertrauen der Bürger aufs Gröbste verletzt, indem sie entgegen ihrem Statut Haftungen in Höhe von über 500 Mrd. Euro für die deutsche Bürgerschaft geschaffen haben. Die Bundesregierung unter Leitung von Frau Merkel und Herrn Schäuble führen die Bürger konsequent in eine Eurozonen-Diktatur. - Demo am Samstag, 22.20. in Frankfurt.


Auf der Kundgebung „Für Direkte Demokratie – Gegen den EURO-Rettungswahnsinn“ am 22.10.in Frankfurt werden die katastrophalen Fehlentscheidungen der EZB, der Bundesregierung, des Bundestages, der etablierten Parteien und nicht zuletzt des Bundesverfassungsgericht klar benannt:


1. Die EZB und mit ihr die Deutsche Bundesbank haben das Vertrauen der Bürger aufs Gröbste verletzt, indem sie entgegen ihrem Statut Haftungen in Höhe von über 500 Mrd. Euro für die deutsche Bürgerschaft geschaffen haben. Diese Haftungen im Rahmen von Target II sowie des SMP-Programms sind niemals durch ein Volk oder ein Parlament beantragt oder beschlossen worden, sondern wurden allein in der Clique des EZB-Rates entgegen dem Wortlaut und Sinn des EZB-Statuts und der EU-Verträge beschlossen. Der Betrag von 500 Mrd. Euro bedeutet umgerechnet, dass eine vierköpfige Familie bis heute die Geldvernichtung im Zuge der Eurokrise mit bereits über 35.000 Euro finanziert hat (hinzukommen noch die durch den Bundestag beschlossenen Haftungen in Höhe mehrerer hundert Mrd. Euro). EZB und Deutsche Bundesbank haben damit grob das Vertrauen der Bürger missbraucht und sich in diktatorischer Weise selbst ermächtigt, das Vermögen der Bürger zu missbrauchen.


2. Die Bundesregierung unter Leitung von Frau Merkel und Herrn Schäuble führen die Bürger konsequent in eine Eurozonen-Diktatur. Die durch die Bundesregierung vorgesehenen bzw. bereits erfolgten Ermächtigungen für den EFSF und den geplanten ESM stehen in eklatantem Widerspruch zu jeder Idee echter Demokratie. Die Bürger Deutschlands, wie auch aller anderen Eurozonen-Nationen, unterstehen nach diesen Plänen in Kürze in essenziellen Lebensbereichen den Weisungen eines „Gouverneursrates“, der über dem Recht steht, keiner demokratischen Kontrolle unterliegt und letztlich nach eigenem Ermessen in das Vermögen der Bürger eingreifen kann. Diese Bundesregierung vergreift sich aus angeblicher Not an den unaufhebbaren natürlichen Rechten jedes Menschen, denn sie treibt die Menschen durch Wegnahme zentraler Rechte und die Auftürmung gewaltiger, zukünftig zu zahlender Lasten in die faktische Schuldsklaverei.


3. Der Bundestag und die in ihm vertretenen Parteien haben sich und machen sich weiterhin zum Komplizen der antidemokratischen Politik der Bundesregierung. Der Bundestag und die etablierten Parteien haben sich damit außerhalb des Schutzes und des Auftrags des Grundgesetzes gestellt: Den Willen des Volkes zu repräsentieren! Ein Bundestag, der den Willen des Volkes in solch essenziellen Fragen nicht repräsentiert, hat den Boden der Demokratie verlassen und macht sich selbst in völliger Pflichtvergessenheit zum Exekutivorgan der EURO-Diktatur. Entsprechendes gilt für die große Blockpartei aus SPDCDUGrünenCSUFDP.


4. Das Aktionsbündnis beschuldigt das Bundesverfassungsgericht der Rechtsbeugung. Die EZB und mit ihr die Deutsche Bundesbank hätten niemals die oben beschriebenen Haftungsverhältnisse erschaffen dürfen. Trotz Klagen und Eilanträgen hat das Verfassungsgericht den Bürgern den Schutz ihres Vermögens und ihrer Bürgerrechte versagt. Analoges gilt für die Beschlüsse von Bundesregierung und Bundestag im Zuge der Eurokrise, die unmittelbar und vollständig durch das Verfassungsgericht hätten aufgehoben werden müssen. Das Verfassungsgericht hat sich damit zum Helfer der oben beschriebenen Untaten gegen die unaufhebbaren natürlichen Rechte jedes Menschen gemacht und damit den edelsten Kern des Grundgesetzes auf das Gröbste preisgegeben: Den unbedingten Schutz der Rechte des Einzelnen im Sinne der Artikel 1 bis 20 Grundgesetz.


Diesem demokratischen Versagen stellt das Aktionsbündnis die positive Vision einer selbstbestimmten, auf Direkter Demokratie basierenden Gesellschaft gegenüber: Niemals wäre die beschriebene katastrophale Fehlentwicklung möglich gewesen, wenn das Handeln von Politik und Staat streng und unmittelbar an den Willen der Bürgerschaft gebunden gewesen wäre. Zur Wiederherstellung des Vertrauens der Bürger in die staatliche Ordnung und zum Schutz ihres Vermögens, ihrer Bürgerrechte und der Leistung aus ihrer zukünftigen Arbeit fordert das Aktionsbündnis daher:


1. Einen unmittelbar stattzufindenden Volksentscheid über die Frage, ob die Bürger den EURO-Rettungswahnsinn finanzieren wollen!

2. Einen baldmöglichst stattzufindenden Volksentscheid über die Frage, ob die Bürger sich einer EU-Regierung unterwerfen wollen oder ob die Bundesrepublik Deutschland ein souveräner Staat bleiben soll!

3. Die Umgestaltung der Bundesrepublik von einer unechten, repräsentativen „Demokratie“ in eine echte, das ist eine Direkte Demokratie!

4. Die Umwandlung der EU in ein flexibles System europäischer Gemeinschaften, denen die Nationen in Abhängigkeit des unmittelbaren Willens ihrer Völker bei- oder austreten können!


Mit diesen klaren Forderungen will das Aktionsbündnis einen Beitrag dazu leisten, dass die Bundesrepublik wieder zu einer guten und positiven Kraft der Freiheit, der Demokratie und vor allem der Selbstbestimmung der Bürger wird. Selbstbestimmung und Wohlstand entwickeln sich gemeinsam! Die EU und die Eurozone in ihrer derzeitigen Form vernichten beides! Da EZB, Staat und Politik sich hoffnungslos in ihrer Alternativlosigkeit verrannt haben, sind heute die Bürger selbst gefordert, dem Land wieder eine konstruktive Perspektive zu geben. Dafür steht das Aktionsbündnis Direkte Demokratie!

Weitere Informationen zur Kundgebung am 22.10.in Frankfurt sowie zum Aktionsbündnis selbst finden sich unter: eurodemostuttgart.wordpress.com.


http://www.mmnews.de/index.php/wirtschaft/8714-massenprotest-gegen-eurozonen-diktatur#13194000591222&if_height=6272

[Astwerk]

Milliardenfehler bei Hypo Real Estate

Wer Plus und Minus verwechselt

Der Fehler ist schwer nachvollziehbar und den Beteiligten äußerst peinlich. Die Hypo Real Estate hat sich um 55 Milliarden Euro verrechnet. Die Fehlbuchung zeigt, dass Banker zwar mit immer höheren Summen jonglieren - es um ihre Rechenkünste allerdings nicht besonders gut steht...

http://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/hypo-real-estate-verbucht-millarden-euro-falsch-wer-plus-und-minus-verwechselt-1.1177200

[Clarissa]

Eine recht satirische Betrachtung hat mein Freund Moishe Hundesohn dazu aber schaut es euch selber an. http://schachar.futur-zwei.com/main_de/Moishe.htm

[mirijam]

"Geldsystemkrise: wer zahlt die Zeche?

12.11.2011
Am Ende aller Bailouts, aller Hilfszahlungen, Bankenrettungen, Sicherheitsschirme, und Staatsbankrotte, die mit immer neuen Namen und immer höheren Summen über uns hereinbrechen, am Ende all dessen werden wir Bürger bezahlen müssen. Wir werden bezahlen müssen, mit allem, was wir haben.


Ein Beitrag der Initiative "Du bewegst Deutschland"


Drei Jahre seit dem Crash 2008 haben die Politiker Zeit gehabt, die Probleme zu lösen. Seitdem haben wir viele Versprechungen gehört. Doch nichts ist besser geworden, im Gegenteil.

Waren es 2008 nur einige amerikanische Banken, stehen heute weltweit sowohl die Banken als auch die Staaten am Abgrund.

Um einen Zusammenbruch des Weltfinanzsystems zu verhindern, mußten die Staaten die Banken retten, die sich mit Derivaten, faulen Krediten und hochriskanten Wetten verzockt hatten. Dadurch gerieten die Staaten tiefer und tiefer in Schulden. Sie mußten immer höhere Kredite aufnehmen, um das System zu stabilisieren. Die Staatsschulden bei Investoren und Banken türmen sich zu unglaublichen Höhen auf, während die Banken weiter im weltweiten Finanzcasino Vabanque spielen - entgegen allen Beteuerungen der Politiker, das in Zukunft zu verhindern. Dabei werden die wenigen Reichen und Mächtigen der Welt immer reicher, während der Rest der Menschheit rasant verarmt.

In der Folge müssen nun immer mehr Staaten gerettet werden, weil sie unter der Schuldenlast zusammenbrechen oder durch nicht enden wollende Rettungsgelder ausbluten. Ein Gipfel jagt den anderen, aber echte Lösungen sind nicht in Sicht. Die Führungseliten sind ratlos, vertuschen ihr Versagen, spielen auf Zeit und rufen nur immer noch höhere Rettungssummen auf, die niemand bezahlen kann. Sie ruinieren und unterdrücken die Völker und plündern sie aus, um ihr ideologisches, europafeindliches Projekt "Superstaat EU" gegen den Willen der Menschen durchzudrücken. Sie gefährden den Völkerfrieden in Europa, weil sie Armut, Not, Hunger, Haß und Neid heranzüchten.

Am Ende aller Bailouts, aller Hilfszahlungen, Bankenrettungen, Sicherheitsschirme, und Staatsbankrotte, die mit immer neuen Namen und immer höheren Summen über uns hereinbrechen, am Ende all dessen werden wir Bürger bezahlen müssen. Wir werden bezahlen müssen, mit allem, was wir haben. Mit unseren Vermögen, unseren sozialen Errungenschaften, unserer Freiheit, unserer Gesundheit, unserer Lebensqualität und der unserer Kinder und Enkelkinder … vielleicht mit unserem Leben.

Wenn wir nicht aufstehen und uns dagegen wehren!

In unserem Grundgesetz steht:
Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat. Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Wir sind das Volk. Wir sind die 99%. Von uns geht alle Staatsgewalt aus - wenn wir nur wollen. Wir Bürger haben es satt, als manipuliertes Stimmvieh verblödet und benutzt zu werden.

Wir haben das Recht und die Pflicht, uns in der Gestaltung der Politik, der Kultur, der Wirtschaft Deutschlands zu engagieren. Deutschland ist ein demokratisches Land, Deutschland ist unser Land. Wir wollen hier in freier Selbstbestimmung leben und unseren Kindern und Kindeskindern ein friedliches, wohlhabendes, gerechtes, demokratisches Land freier Bürger übergeben.

Deutschland ist keine Beute für gierige Banken. Deutschland ist keine Spielwiese für inkompetente Politiker, die Versprechen brechen, lügen und taktieren und das Parlament ständig mit Drohungen zu Abstimmungen gegen den erklärten Bürgerwillen und gegen die Überlebensinteressen Deutschlands zwingen.

Deutschland ist unser Land, unser Staat.
Und wir holen ihn uns zurück.

Wir leben (noch) in einem Rechtsstaat. Wir haben das Recht auf unserer Seite. Nehmen wir es uns. Wir wollen als mündige Bürger unsere Freiheit, unser Recht und unsere Demokratie schützen und verteidigen. Der Wille des Volkes muß wieder zur Richtlinie der Politik werden. Wir haben das Recht uns zu informieren, in welcher Lage unser Land ist, in welcher Lage wir Bürger sind. Wir wollen wissen, welche Rechte und Möglichkeiten wir Bürger haben, unsere Zukunft wieder selbst in die Hand zu nehmen.

Wir haben die besten Köpfe auf diesem Gebiet gewinnen können, mit uns zusammenzuarbeiten.

Wir wollen wissen, was wirklich auf uns zukommt. Die Karten müssen auf den Tisch. Die Vordenker und Warner, die die jetzt brennende Krise haben kommen sehen und mutig dagegen aufgestanden sind, werden da sein und sprechen: Prof. Hans See, Prof. Roland Roth, Prof. Karl Schachtschneider, Prof Wilhelm Hankel, Andreas Popp, Prof. Jörn Kruse.

Wir werden nicht nur die Lage analysieren.
Wir werden nicht nur Kritik üben.
Wir werden nicht nur unseren berechtigten Zorn artikulieren.
Wir werden auch Lösungen vorschlagen und Antworten geben.
Und wir wollen und werden die Lösungen zusammen umsetzen.
Wir fangen jetzt an.

Unser Weg:
Unsere Mission ist es, den deutschen Bürgern eine interaktive Plattform zu bieten, die nicht nur für Transparenz und Aufklärung sorgt, sondern auch Möglichkeiten der aktiven Teilnahme an der Gestaltung unserer Zukunft in Deutschland. In einem gesellschaftlichen Dialog möchten wir neue Perspektiven eröffnen, gemeinsam Lösungen entwickeln und diese mit aller Macht und Vehemenz in die Umsetzung bringen.

Unsere Idee ist es, eine Bewegung zu starten, um Deutschland wachzurütteln und notwendige Veränderungsprozesse einzuleiten. Hierfür möchten wir möglichst viele Menschen erreichen und für unsere Ziele begeistern.

Gemeinsam werden wir innovative, nachhaltige, soziale und kulturelle Projekte, Projekte in Bildung und Wissenschaft sowie Umwelt- und Naturprojekte fördern.

Mit viel Expertenwissen, Hintergrundinformationen und umsetzbaren Lösungskonzepten, werden wir öffentlich auftreten und in Kongressen, Gesprächsrunden, Filmen, Talkshows, in kleinen Arbeitsgruppen, in Seminaren aber auch auf Großveranstaltungen und insbesondere im Internet sowie allen erreichbaren Netzwerken die Menschen aufrütteln, die Probleme schonungslos offenlegen und gemeinsam ergebnisorientiert diskutieren.

Unsere Ziele:
Wir möchten, dass Deutschland wieder eine freie Bürgerdemokratie bekommt, mit einer gerechten Gesellschaftsordnung, einem funktionierenden Wirtschafts- und Geldsystem. Eine Gesellschaft freidenkender, mündiger Bürger, die eigenverantwortlich handelt, sich für die Belange Deutschlands einsetzt, Eigenverantwortung übernimmt und auf Kooperation setzt. Eine solidarische Gesellschaft, in der jeder Einzelne nicht nur Verantwortung für sich, sondern auch für das Ganze - für die Schwachen, die der Hilfe der Starken bedürfen -, übernimmt. Soziale Gerechtigkeit, bessere und gleichberechtigte Bildungschancen und allen voran eine Regierung, die wieder dem Volke dient und nicht umgekehrt. Diese Zukunftsvision treibt uns an und wir sind davon überzeugt, dass wir es schaffen diesen Traum Realität werden zu lassen.

Zeit zum Handeln - die Zukunft beginnt jetzt! 19. November 2011 in Frankenthal 1. großer Zukunftskongreß. Mehr Infos: http://www.du-bewegst-deutschland.de "



http://www.mmnews.de/index.php/wirtschaft/8861-geldsystemkrise-wer-zahlt-die-zeche#13211304650622&if_height=6510

[mirijam]

"Prof. Dr. Roland Roth
Professor für Politikwissenschaft
Hochschule Magdeburg/Stendal

Bürgermacht & Bürgerdemokratie

In einer Demokratie geht alle Macht vom Volk aus. Doch für immer weniger Menschen ist dieser Grundsatz reale Erfahrung: Sie fühlen sich von \"denen da oben\" schlecht regiert, ihre Belange scheinen bei politischen Entscheidungen keine Rolle zu spielen. Roland Roth plädiert für ein neues Verhältnis zwischen Staat und Bürgern: Nur das Wissen und das Engagement der Vielen macht unsere Gesellschaft zukunftsfähig.

Das Unbehagen an der politischen Alltagspraxis ist weitverbreitet. Zugleich aber engagieren sich Bürgerinnen und Bürger mehr denn je in Initiativen und Projekten überall dort, wo sie den Eindruck haben, Gesellschaft wenigstens im Kleinen mitgestalten zu können. Damit ist viel gewonnen, aber lange nicht genug, stellt der Sozialwissenschaftler Roland Roth fest. Das Prinzip der repräsentativen Demokratie stößt an seine Grenzen, nötig ist eine strukturelle Aufwertung der Bürgerbeteiligung. Voraussetzung dafür ist eine veränderte Haltung auf beiden Seiten: Die Bürgerinnen und Bürger müssen selbstbewusst neue Wege der Mitgestaltung einfordern, die Politik muss bereit sein, die Kompetenzen der Bürger anzuerkennen und Macht zu teilen

Roland Roth ist Professor für Politikwissenschaft am Fachbereich Sozial- und Gesundheitswesen der Hochschule Magdeburg-Stendal. Er arbeitete außerdem an der University of California, am Wissenschaftszentrum Berlin und an der Universität Wien. Roth war sachverständiges Mitglied der Enquete-Kommission des Bundestages \'Zukunft des bürgerschaftlichen Engagements\'. Sein wissenschaftliches und politisches Interesse gilt vor allem den Themenfeldern Demokratie, soziale Bewegungen, Integration, Bürger-und Menschenrechte.\"


http://www.du-bewegst-deutschland.de/referent_roth.php?VONR=444