Bundesminesterium will NEM abschaffen TERMIN!

[Clarissa]

Guten Morgen, mich erreichte heute Nacht diese Mail mit der bitte sie hier ins Forum zu stellen.
Das Mitglied kann zur Zeit nur sehr eingeschränkt ins http://www.[hr]Sehr geehrte Frau Schmalz,

künftig werden Nahrungsergänzungsmittel nicht mehr als Lebensmittel eingestuft, sondern als "Zusatzstoffe", die einer Einzelfall-Zulassung bedürfen. Das jedenfalls will das deutsche Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (BMELV).

Wenn der in dieser Sommerpause eingebrachte Gesetzentwurf Wirklichkeit wird, dann werden rund 36 Millionen deutsche Verbraucher Nahrungsergänzungsmittel vorwiegend nur noch auf dem grauen Markt kaufen können.

Im Schutz der parlamentarischen Sommerpause hat das BMELV einen Gesetzentwurf vorgelegt, der mit scheinbar kleinen Änderungen gewollt oder ungewollt immense Auswirkungen auf einen ganzen Industriezweig und mehr als ein Drittel der Deutschen haben wird. Nahrungsergänzungsmittel sollen nach dem Willen des Ministeriums nicht länger Lebensmittel, sondern Zusatzstoffe sein.

Würde das Gesetz so angenommen, würde jedes Nahrungsergänzungsmittel, jedes diätische Lebensmittel einer bürokratischen Zulassung bedürfen.

Mit diesem Vorgehen des BMELV wird nicht nur die bisherige Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichtes ins Gegenteil verkehrt, sondern auch gegen das übergeordnete europäische Recht verstoßen.

Was nun?

Gegen Gesetzentwürfe können Einsprüche erhoben werden. Und diese Möglichkeit bitten wir Sie dringend zu nutzen.

Die Einspruchsfrist gegen die Gesetzesänderung ist sehr kurz gesetzt und läuft am 31. August 2010 aus. Deswegen benötigen wir dringlich Ihre Hilfe.

Je mehr Menschen gegen den falsch verstandenen Verbraucherschutz protestieren, desto größer ist die Wahrscheinlichkeit, dass dieser Gesetzentwurf zurückgezogen wird.

Was tun!

Sagen Sie "Nein".

Sagen Sie Nein, wie es zum Beispiel der Heilpraktikerverband Rheinland oder die European Federation of Naturopathy e.V. tut.

Wehren auch Sie sich

- gegen eine Bevormundung unter dem Deckmantel des Verbraucherschutzes
- gegen einen deutschen Alleingang unter Missachtung europäischen Rechts
- gegen eine Schädigung eines ganzen Wirtschaftszweiges und den drohenden Verlust von Arbeitsplätzen

Wenden Sie sich jetzt und hier direkt (mit einem vorformulierten) Protestschreiben an das Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz <http://redirect2.mailingwork.de/redirect.php?id=4822761&U=MjY3OTU%3D&V=Tg%3D%3D&PCT=false>

Weitere Hintergrund-Informationen zu dem Gesetzentwurf können Sie sich unter http://shop.vitaminwelten.de/media/content/Dokumente_Gesetzesaenderung_Nahrungsergaenzungsmittel.pdf <http://shop.vitaminwelten.de/media/content/Dokumente_Gesetzesaenderung_Nahrungsergaenzungsmittel.pdf> im PDF-Format herunterladen.

Handeln Sie jetzt - bevor es zu spät ist. Die Einspruchsfrist läuft Ende August 2010 ab.

Danke für Ihre Mithilfe

PS: Bitte leiten Sie dieses Schreiben an Bekannte und Freunde weiter

Mit herzlichen Grüßen

[Kira]

Hat Gepauker auch schon gepostet
Thread \"Das Ende von Nahrungsergänzungsmitteln? - 26.08.2010, 21:36:48\"
- Editiert von Kira am 27.08.2010, 07:02 -

[Juliane]

Man muss sich nicht von jeder Panikmache anstecken lassen.

Warum sollte es in Zukunft keine Vitamine und Mineralstoffe mehr geben?

Und wenn kein mehr aus China über den Grenzverkehr in die BRD kämen, wäre das ein so großer Verlust?

[Zdenka]

Wie ging das jetzt aus? Gibt es eine drastische Änderung? Müssen wir befürchten unsere NEM nicht mehr zu kriegen?

[kf-forum]

Immer schön beachten: Es geht um ZUSÄTZE !!! Natürliche Inhaltsstoffe bleiben natürlich weiter OK (z.B. Spirulina) :-))

[Helgo]

Das ist schön für Leute, die Spirulana und Co. vertragen; ich gehör nicht dazu.

[Moriko]

NEM ist ein weites Feld Helgo.
Pauschal ist kein Urteil zu fällen. Gesetze, die regeln die Produkten wirklich rückstandsfrei sind,
und auch voll deklariert, etc. wären Positiv. Aber wer weiß was jetzt wieder ausgekocht wird.

[kf-forum]

Hier die Beurteilung aus dem Clark-Zentrum Schweiz zu dieser Thematik (dem monatlichen Newsletter entnommen):

4. Ist die neue EU-Direktive zu natürlichen Heilmitteln eine Gefahr?

Es kursieren zur Zeit Gerüchte, dass am 1. April 2011 in der ganzen EU die meisten natürlichen Heilmittel verboten seien. Hintergrund dieser Aussagen ist die EU-Richtlinie zu traditionellen pflanzlichen Heilmitteln. Die Richtlinie war eigentlich als Erleichterung gedacht, indem sie beschreibt, welche Teile der Arzneimittel-Richtlinie nicht eingehalten werden muss für traditionelle Kräutermedizin.

Im Umkehrschluss kann es jedoch auch bedeuten, dass für natürliche Heilmittel ab 1. April 2011, wenn die 7-jährige Übergangsfrist abgelaufen ist, zwingend diese Richtlinie eingehalten werden muss.

Dazu ist folgendes zu sagen:

Erstens, diese Richtlinie beschäftigt sich ausschliesslich mit kräuterbasierenden traditionellen Heilmitteln. Andere Stoffe und Substanzen sind nicht betroffen.

Zweitens ist die Frage, was denn ein solches Heilmittel ist. Die Definition eines Heilmittels umfasst zwei Dinge, nämlich dass es eine Heilwirkung hat, und dass es als Heilmittel angepriesen wird. Nach gängiger Rechtsprechung reicht es aus, wenn eines der beiden zutrifft. Die Frage ist nun, wie das Anwendung findet auf Stoffe, die sowohl Nahrungs- wie auch Heilmittel sind -- z.B. Knoblauch, um ein einfaches Beispiel zu nehmen. Wenn Heilwirkungen angepriesen werden, dann handelt es sich bei einem Mittel IMMER um ein Heilmittel, und es fällt unter die entsprechende Richtlinie. Dies ist der Grund, warum man in der EU nichts mehr zu Nahrungsergänzungsmitteln sagen darf, selbst wenn es wissenschaftlich einwandfrei ist. Das war aber schon seit 2007 so. Ohne Anpreisungen bleibt immer noch die Frage, ob man IMPLIZIT eine Anpreisung macht. Im Fall von Knoblauch hatte sich z.B. der deutsche Staat auf den Standpunkt gestellt, dass der Verkauf in Kapseln allein impliziert, dass es sich um ein Heilmittel handelt, dies hatte vor Gericht jedoch keinen Bestand. Zusammengefasst kann man also sagen, dass ein Nahrungsmittel dann ein Heilmittel ist, wenn es als solches angepriesen wird.

Die andere Frage ist, wie es mit Pflanzen steht, welche gar nicht als Nahrungsmittel benutzt werden. Diese können aktuell als Nahrungsergänzungsmittel auf den Markt gebracht werden, wenn keine Heilversprechen gemacht werden. Dieser Punkt kann sehr heikel sein, denn je nach Auslegung der Richtlinie kann es tatsächlich dazu führen, dass eine ganze Anzahl von Produkten verschwindet. England hat hier schon klar Stellung genommen und festgelegt, dass Pflanzen, die als Nahrungsmittel nicht bekannt sind, zwingend als Heilmittel unter der neuen Direktive angemeldet werden müssen. Die Kosten von ca. €60'000 pro Produkt sind dann meist ein zu grosses Hindernis.

Man muss also sagen, dass es UNKLAR ist, welche Auswirkungen die Richtlinie haben wird, weil die meisten Staaten dazu noch gar nicht Stellung bezogen haben, und es wird wohl viele Jahre und viele Gerichtsfälle brauchen, bis die Situation klar ist.

Wenn Ihnen die freie Verfügbarkeit von Nahrungsergänzungsmitteln und natürlichen Heilmitteln ein Anliegen ist, können Sie bei der Alliance for Natural Health (ANH) hier eine Spende machen: http://www.anh-europe.org/donate

Da es uns auch ein Anliegen ist, spenden wir im Namen des Clark Zentrums monatlich $4000 an eine ähnliche Organisation in den USA.

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Fazit: nichts genaues weiß man nicht ....

[kf-forum]

Leider soll ab 1.04.2011 eine EU-Richtlinie umgesetzt werden, dass Heil-Pflanzen nur noch verkauft werden dürfen, wenn Sie eine Patentierung haben. Da die Hersteller von Naturheilmitteln, d. h. mittelständische Betriebe, i. d. R nicht über die finanziellen Mittel für eine Lizenz verfügen (über 100.000 €) , könnten deren Produkte dann ab 01.04.2011 nicht mehr erhältlich sein.

Kräuter-Produkte, die als Naturheilmittel, Nahrungs- und Nahrungsergänzungsmittel verfügbar waren und bislang unter das Lebensmittelrecht fielen, dürften nur noch verkauft werden, wenn sie die Zulassungsvoraussetzungen erfüllen für die EU-Richtlinie zur Verwendung traditioneller und pflanzlicher medizinischer Produkte THMPD (Richtlinie 2004/24/EG).

Dies betrifft chinesische (TCM), ayurvedische und viele europäische Pflanzenheilmittel- und -tees, die in der ganzheitlichen Medizin eingesetzt werden und sich teilweise schon seit Jahrhunderten bewährt haben.

Wer es nicht so weit kommen lassen möchte, kann bis 11. Nov. eine Petition beim Deutschen Bundestag unterzeichnen. Es werden 50.000 Unterschriften benötigt, bis jetzt haben über 81.000 unterschrieben. Nach einer Registrierung kann man die Petiton Nr. 42902 unterzeichnen.

Zur Petition:

https://epetitionen.bundestag.de/index.php?action=petition;sa=details;petition=14032

[Kaloo]

Geldgierige Teufel sind das!

Ich hab unterzeichnet. Macht bitte auch mit!!!

[kf-forum]

Zu den Zusammenhängen hier eine SEHR gute Darstellung:

http://www.gesundheitlicheaufklaerung.de/stellungnahme-der-arzneimittelkommission-zur-eu-richtlinie-thmpd

!!!!!!!!!!!!!

[Clarissa]

Guten Morgen liebe Gemeinde, diese Meldung scheint ein Hoax gewesen zu sein aber lest bitte selber: http://hoax-info.tubit.tu-berlin.de/hoax/thmpd.shtml

[kf-forum]

Tja, wer hat da nun recht? Betrifft es die diversen Kräutermischungen wirklich nicht, die als Ergänzungsmittel angeboten werden? ich bin da sehr spektisch, denn die Pharmaindustrie möchte mit Sicherheit, dass dies vom Markt verschwindet oder nur noch als teures Medikament angeboten werden darf. Bin gespannt, wie es dann am 30.04.2011 weiter geht...